Erneut Debatte über Linzer Theatervertrag
Es gehe nicht um Kultur, sondern um die komplexen Finanzströme zwischen dem Land und der Stadt Linz, erklärte Donnerstagvormittag der Fraktionsvorsitzende der SPÖ im Linzer Gemeinderat und Kultursprecher Stefan Giegler die Motive der Stadt: „Die Stadt ist unzufrieden mit der derzeitigen Existenz der Finanzströme der Transferzahlungen. Die Schere, zwischen dem, was wir ans Land zahlen und dem, was wir zurückbekommen, geht immer weiter auseinander.“ Damit werde der finanzielle Druck immer größer, und werde nicht gegengesteuert, komme es über kurz oder lang zu einem Finanzkollaps, den keiner wolle, so Giegler.
Was der Theatervertrag regelt
Der Theatervertrag zwischen Stadt Linz und Land OÖ regelt, dass die Stadt rund 14 Millionen Euro an die Theater und Orchester GmbH des Landes - zu der Landestheater und Bruckner Orchester gehören - bezahlt. Dafür überweist das Land rund sieben Millionen an die städtische LIVA, die unter anderem das Brucknerhaus, den Posthof und die Tips-Arena verantwortet.
„Ungleichgewicht bei Leistungen“
Die Kürzungen der Theaterzuschüsse durch das Land hätten dazu geführt, dass die Stadt für die Theater, das AEC und die LIVA 5,8 Millionen Euro mehr ausgegeben habe, als das Land. Dieses Ungleichgewicht sieht Giegler aber auch bei vielen anderen Transferleistungen. Der Ausstieg aus dem Theatervertrag ist daher offenbar die erste Rute, die man dem Land ins Fenster stellen will, so Giegler: „Dieser Vertrag ist jetzt eine Möglichkeit, wo seitens der Stadt die Möglichkeit besteht zu handeln. Aber, es sollen alle anderen Finanzierungsströme durchleuchtet werden, und dann in Gesprächen zwischen Stadt und Land entsprechende Lösungen gefunden werden.“
Stelzer: „Hand ausgestreckt“
Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) beteuerte am Donnerstag in einer Reaktion, seine Hand bleibe weiterhin in Richtung Stadt ausgestreckt. Ein gemeinsamer Termin sei bereits vereinbart. „Am Land Oberösterreich wird eine gute Lösung für das Theater sicher nicht scheitern“, so Stelzer.
Darüber hinaus zeigte sich Stelzer nach wie vor an einem Ausbau der Kooperationen und Zusammenarbeit interessiert: Eine gemeinsame große Lösung - beispielsweise eine Kulturholding - wäre nicht nur den Kunden zahlreiche Vorteile bringen, sondern wäre auch im Sinne eines verantwortungsvollen Umgangs mit dem Steuergeld erstrebenswert.
Zum am Donnerstag neuerlich von SPÖ und FPÖ angekündigten Ausstieg der Stadt Linz wiederholte Stelzer, er bedauere diesen. Er könne sich aber nicht vorstellen, dass sich eine weltoffene Stadt wie Linz komplett aus allen Einrichtungen zurückzieht.
Entscheidung am 6. Dezember im Gemeinderat
Ob der Theatervertrag tatsächlich von der Stadt Linz gekündigt wird, muss in der Gemeinderatssitzung am 6. Dezember entschieden werden.
Link:
- Stadt Linz will Theatervertrag kündigen (ooe.ORF.at; 8.11.18)