Verschiedene Interpretationen von Linzer Budget

Nach der Aufregung um eine mögliche Auflösung des Theatervertrags zwischen der Stadt Linz und dem Land Oberösterreich hat die Stadt am Freitag ihr Budget präsentiert - mit unterschiedlichen Interpretationen.

Rund eine Milliarde Euro schwer ist das Budget der Stadt Linz im kommenden Jahr. Den größten Brocken macht dabei die sogenannte laufende Gebarung aus, also das Tagesgeschäft: die Verwaltung der Stadt, genauso wie Kindergärten, Stadtgärtnerei, etc. und natürlich die Gehälter der Magistratsmitarbeiter.

Mehr Einnahmen als Ausgaben

Unterm Strich werden in diesem Teil im kommenden Jahr um zwei Millionen Euro mehr eingenommen als ausgegeben. Auch dank sprudelnder Steuereinnahmen durch die gute Wirtschaftslage. Der Anteil der Stadt Linz an den Bundesabgaben, wie zum Beispiel der Mehrwertsteuer, steigt im kommenden Jahr um 5,3 Prozent. Kritik übte Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) am Freitag einmal mehr an den Zahlungen ans Land. Die steigen 2019 auf fast 150 Millionen Euro.

Linz, Hauptplatz

ORF/kelp

SPÖ und FPÖ sprechen von Gewinn, die ÖVP ortet „fehlendes Verantwortungsbewusstsein“

Der zweite große Budgetbrocken sind Investitionen. 103 Millionen Euro sind nächstes Jahr in diesem Topf, alleine 24 Millionen davon für den Bau der neuen Eisenbahnbrücke. Bleibt der letzte große Teil: die Finanzgeschäfte der Stadt mit rund 230 Millionen Euro. Darin verpackt: die Rückzahlungen und Neuaufnahme von Schulden sowie Geschäfte unter anderem mit der Stadtholding. In Summe würden acht Millionen Euro Schulden abgebaut und das sei ein Beleg für das Sparprogramm der Stadt, lobte FPÖ Vizebürgermeister Detlef Wimmer.

Baier: Schulden als Einnahmen gedeckt

Ganz anders sieht das ÖVP-Vizebürgermeister Bernhard Baier, der von einer „Finanzkosmetik“ spricht. Als Beispiel nennt Baier 100 Millionen Euro, die im kommenden Jahr im Budget als Einnahmen geplant sind. Diese kommen von der Stadtholding, einer Tochter der Stadt, in der auch die LINZ AG ist. Die Einnahmen der Stadt bringen damit Schulden bei der Holding, so Baier. Er glaubt, dass Linz spätestens 2022 eine Abgangsgemeinde ist, also den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann.

Link: