Angezeigter Lehrling: FPÖ rudert zurück

Im Fall des von der FPÖ angezeigten Lehrlings haben die oberösterreichischen Freiheitlichen am Samstag „bedauerliche Rechercheirrtümer, von unterschiedlichen Ebenen ausgelöst“ eingestanden.

Es sei nicht richtig, dass gegen jenen Asylwerber, der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und von Landesrat Rudi Anschober (Grüne) als „Asylmusterlehrling“ präsentiert worden sei, der Verfassungsschutz wegen „radikal islamischer Umtriebe“ ermittelt habe.

„... wird unser Bedauern zum Ausdruck gebracht“

Das Pressereferat der FPÖ Oberösterreich hatte damit eine Presseaussendung der Freiheitlichen vom 3. September richtiggestellt. Im Pressereferat sei es „aufgrund von mehreren bedauerlichen Rechercheirrtümern, von unterschiedlichen Ebenen ausgelöst“, zu dieser Aussendung gekommen.

Die FPÖ OÖ werde in Zukunft derartige oder ähnliche Äußerungen zum Nachteil dieses Asylwerbers unterlassen, wurde am Samstag betont. „Hinsichtlich sämtlicher Unannehmlichkeiten“, die der Betroffene in diesem Zusammenhang erfahren hat, „wird unser Bedauern zum Ausdruck gebracht“.

Anschober prüft rechtliche Schritte

Am Freitag hatte die Staatsanwaltschaft Wels bekanntgegeben, dass die Ermittlungen gegen den Lehrling eingestellt wurden. Anschober kündigte daraufhin die Prüfung rechtlicher Schritte - vor allem gegen FPÖ-Klubchef Johann Gudenus - an - mehr dazu in Anschober will rechtliche und politische Folgen (ooe.ORF.at). Anschober hatte Gudenus als „rücktrittsreif“ bezeichnet und die nun revidierte Aussendung des oö. LH-Stv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) vom 3. September für klagbar gehalten.

Links:

• FPÖ gegen Lehrling - Anschober prüft Klage (ooe.ORF.at)
• „Verwechslung“: FPÖ zeigte falschen Lehrling an (ooe.ORF.at)
• Klärung nach Anzeige gegen Lehrling gefordert (ooe.ORF.at)