Landtag: Schlagabtausch zwischen FPÖ und SPÖ

Eine Anfrage der SPÖ, wann denn die Straßenbahn von Traun nach Ansfelden verlängert werde, hat FPÖ-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner zu einem Rundumschlag genutzt, der für einiges Rumoren im Sitzungssaal sorgte.

Deutlich mehr als ein Hauch von Wahlkampf lag Donnerstagvormittag während der Sitzung des oberösterreichischen Landtags in der Luft. Die Anfrage des SPÖ-Landtagsabgeordnetem Erich Rippl brachte Günther Steinkellner sichtbar und hörbar in Wallung. Er zählte eine ganze Liste öffentlicher Verkehrsverbindungen auf, deren Weiterbestand nach seiner Meinung durch Versäumnisse von SPÖ-Verkehrsministern oder -landesräten gefährdet seien, darunter die Mühlkreis-, die Almtal- oder die Hausruckbahn.

Enorme Summen für Verkehrsprojekte

Geplante und gewünschte Projekte kosteten außerdem enorme Summen, rechnete Steinkellner vor. Die RegioTram von Pregarten nach Gallneukirchen, die unterirdische Führung der Straßenbahn in Linz und eine Reihe weiterer Projekte „führen dazu, dass wir nur in einer Grobabschätzung von einer bis 1,3 Milliarden Euro reden“.

„Hasserfüllte Lügenpropaganda“

Der SPÖ wirft Steinkellner „hasserfüllte Lügenpropaganda, die sich gewaschen hat“ vor. Das sorgte für einen verbalen Schlagabtausch. Rippl fordert die Beantwortung seiner Frage. Steinkellner kontert mit dem Vorwurf, dass die SPÖ die Geschäftsordnung nicht kenne.

Ein Teil der Auseinandersetzung von Günther Steinkellner und Erich Rippl:

Später bekam auch SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer ihren Anteil an Steinkellners Rundumschlag ab: Es sei peinlich, was sie in der Landesregierung aufführe.

Arbeit an Finanzierungsplan

Rückkehrend zum Thema sagte Steinkellner schließlich, dass man schon an einem Finanzierungsplan für all die anstehenden Projekte im öffentlichen Verkehr arbeite. Vorlegen könne man diese Berechnungen dann, wenn man wisse, wieviel man für den Erhalt und die Attraktivierung der Regionalbahnen in die Hand nehmen müsse, so Steinkellner.

Peinliche Vorfälle bei Schülerfreifahrten

Was das Chaos bei den Schülerfreifahrten im Verkehrsverbund anlangt, versprach der Verkehrslandesrat, dass es zu keiner Bestrafung oder zu Nachteilen für die Betroffenen kommen werde. Er räumte allerdings ein, dass es peinlich sei, was bei der Umstellung auf das Online-System passiert sei.

Link:

• OÖVV entschuldigt sich für Probleme (ooe.ORF.at)