Richterin bedroht: Schuldsprüche
Der 55-jährige Mann erhielt ein Jahr Haft, davon drei Monate unbedingt. Seine 54-jährige Frau wurde zu acht Monaten bedingt und einer Geldstrafe in der Höhe von 2.800 Euro verurteilt.
Drohungen gegen Amtspersonen ausgesprochen
Das Paar lebt im Strudengau und führt auch gemeinsam eine Firma. Gegen die beiden war wegen angesammelter finanzieller Forderungen ein Exekutionsverfahren eingeleitet worden. Und im Rahmen dieses Verfahrens war es zu verschiedenen Drohungen gegen Amtspersonen gekommen. So soll das Paar versucht haben, eine Richterin und zwei Rechtspfleger an Amtshandlungen zu hindern, indem sie ihnen androhten, sie in US-amerikanische Schuldenlisten eintragen zu lassen. Und das mit Forderungen von bis zu 125.000 Dollar und mehr.
Drohungen könnten geltend gemacht werden
Laut Gesetz könnten solche Forderungen - auch wenn sie in Österreich unbegründet sind - über ausländische Rechtssysteme unter Umständen tatsächlich durchgesetzt und eingefordert werden. Weil ihre Drohungen die wirtschaftliche Existenz der insgesamt fünf Betroffenen gefährdet hätten, wurde Anklage wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt erhoben.
„Tut uns alles furchtbar leid“
Das Paar bekannte sich am Montag vor Gericht überraschend schuldig. Es tue ihnen alles furchtbar leid, so der 55-Jährige und seine 54-jährige Frau. Zu ihrer Verteidigung brachten sie vor, immer nur gedroht und niemanden tatsächlich in ein Schuldenregister eingetragen zu haben. Zu den sogenannten Staatsverweigerern, die mit ähnlichen Mitteln gegen Behörden vorgehen, würden sie sich nicht zählen, so das Paar im Prozess.