Info-Veranstaltung zu TTIP und CETA

Das Freihandelsabkommen TTIP verhindern - das war der Tenor bei einer Informationsveranstaltung von SPÖ und Grünen am Freitag in Linz. Zu Gast waren die beiden EU-Abgeordneten Josef Weidenholzer (SPÖ) und Michel Reimon (Grüne).

Sie berichteten über die neuesten Entwicklungen bei den Verhandlungen, rückten aber auch das kanadische Freihandelsabkommen CETA mehr in den Mittelpunkt. Und der Wunsch nach neuen Informationen rund um die Verhandlungen ist nach wie vor groß, wie die Veranstaltung zeigte. Bis auf den letzten Stuhl war der Braune Saal im Linzer Landhaus gefüllt.

CETA als Türöffner von TTIP

Weniger im Rampenlicht stand bisher der kleine Bruder von TTIP - nämlich CETA, das Freihandelsabkommen zwischen Europa und Kanada. CETA gilt als Türöffner für TTIP, und da es bereits im Herbst in Brüssel zur Abstimmung steht, sei es umso wichtiger, dieses Abkommen stärker in den Fokus zu rücken, sagte der sozialdemokratische EU-Parlamentarier Josef Weidenholzer: „Es interessiert relativ wenig Leute, wenn Europa mit Kanada... - Normalerweise wissen wir das, dass dies zentral war, aber normalerweise sind solche Dingen nicht im Blickpunkt der Öffentlichkeit.“

Reimon vorsichtig optimistisch

TTIP hingegen ist in aller Munde, und die Ablehnung zieht sich mittlerweile durch alle Parteien in Oberösterreich. Bei der Landtagssitzung am Donnerstag soll eine entsprechende Resolution an den Bund verabschiedet werden. In Brüssel gehen die Verhandlungen rund um TTIP und CETA in die letzte Runde - der grüne Abgeordnete Michel Reimon gibt sich vorsichtig optimistisch: „Wir werden im Februar oder März eine völlig neue Situation haben. Und ich hoffe, dass wir dann das eine abgelehnt und das andere abgebrochen haben.“ Die Wahrscheinlichkeit, dass die beiden Abkommen scheitern werden, liege laut Reimon bei über 50 Prozent.