Bürgermeisterwahl in Molln ungültig
Am Wahltag seien im Sprengel Frauenstein die Stimmen zwar korrekt ausgezählt, auf der Gemeinde aber falsch in den Computer getippt worden. Damit hätte nicht der durch den Eingabefehler im ersten Wahlgang irrtümlich zweitgereihte ÖVP-Kandidat Fritz Reinisch, sondern der fälschlicherweise drittgereihte Andreas Rußmann von der Bürgerliste BIM in die Stichwahl gehen dürfen.
Der Unterschied zwischen den beiden Kandidaten betrug im ersten Wahlgang nur drei Stimmen, nach korrekter Neuauszählung liegt nun Rußmann voran.
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Fritz Reinisch im Gespräch mit ORF-Redakteurin Nicole Erl
Verfassungsgerichtshof muss entscheiden
Fritz Reinisch erklärt am Freitag, dass er auf sein Amt verzichten werde. „Es ist daran nicht zu rütteln, das Amt steht mir nicht zu“, sagte er. ÖVP, SPÖ und BIM haben sich diese Woche darauf verständigt, die Bürgermeisterwahl beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) anzufechten. Das könnte allerdings dauern, ein Urteil ist nicht unter einem halben Jahr zu erwarten. Die BIM sieht aber keinen Anlass, auf eine neuerliche Stichwahl zu verzichten. Es sei ja der tatsächliche Wählerwille gewesen, dass Andreas Rußmann in das Stechen gehen soll.
Abkürzung möglich
Laut einem Bericht der „Oberösterreichischen Nachrichten“ sieht Landtagsdirektor Wolfgang Steiner als Leiter des Verfassungsdienstes des Landes noch eine Möglichkeit, die Prozedur zu verkürzen: „Wenn der designierte Bürgermeister Fritz Reinisch sein Amt nicht antritt und das bekannt gibt, wären Neuwahlen auszuschreiben.“ Alle Parteien könnten dann wieder einen Bürgermeister-Kandidaten ins Rennen schicken.