Pühringer wieder Landeshauptmann

Am Freitag konstituierte sich der Oberösterreichische Landtag mit der Wahl und Angelobung des Landeshauptmannes und der Regierungsmitglieder. Josef Pühringer (ÖVP) wurde als Landeshauptmann wiedergewählt. Der ORF übertrug live im Fernsehen und Online.

Pühringer ist am Freitag in der konstituierenden Landtagssitzung als Landeshauptmann von Oberösterreich angelobt worden. Bei seiner Wahl, die geheim erfolgte, erhielt er nur die Stimmen von 48 der 56 Abgeordneten. Pühringer steht nach zwölf Jahren Schwarz-Grün diesmal einer schwarz-blauen Koalition vor - er selbst bevorzugt, es nur Arbeitsübereinkommen zu nennen. Pühringer ist seit 1995 im Amt, es war seine fünfte Angelobung.

48 von 56 Stimmen

In der konstituierenden Landtagssitzung war Pühringer der einzige zur Wahl stehende Kandidat. Dass er nur 48 der 56 Stimmen bekommen hat, hing damit zusammenhängen, dass er seinen früheren Koalitionspartner, die Grünen (sechs Abgeordnete), bei der Ressortverteilung schwer verärgert hat. Die bekannten sich am Nachmittag auch dazu, ihn nicht gewählt zu haben. Landesrat Rudi Anschober wurden der imageträchtige Hochwasserschutz und sein Herzensthema Energiepolitik weggenommen. Dafür wurde ihm die Zuständigkeit für Integration und Unterbringung von Flüchtlingen übertragen - das, obwohl das schwarz-blaue Programm eine härtere Gangart in der Integration vorsieht.

Auch die SPÖ war enttäuscht, dass der Landeshauptmann mit den Blauen einen Pakt schloss und sie ihren zweiten Regierungssitz zugunsten der ÖVP nicht bekamen.

Livestream im Internet

Der ORF Oberösterreich übertrug die Sitzung lokal in ORF2 und per Livestream im Internet über die TV-Thek.

Abschiede und Ruhestände

Zu Beginn der Sitzung verabschiedeten Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP) und die Spitzen der Parteien die scheidenden Abgeordneten zum Teil mit überschwänglichen Dankesworten, die auch zum Schmunzeln animierten. Bei der Abgeordneten Gertraud Jahn wurde ihr soziales Engagement generell und im Speziellen in Flüchtlingsfragen hervorgehoben. Franz Hiesl verabschiedete sich, wie er sagte, strahlend in den Ruhestand. Für den „Mister Kreisverkehr“ hatten die Festredner so manchen guten Ratschlag, was er mit seiner Spatensammlung machen könnte.

Würdigung für Hummer

Doris Hummer wurde als starke, dynamische Politikerin gewürdigt, die ihr Ziel nie aus den Augen verliere. Sie geht zwar als Landesrätin, weil sie die Kampfabstimmung am Mittwoch verlor, wird aber Wirtschaftsbundchefin und in weiterer Folge Präsidentin der oö. Wirtschaftskammer.

Neue Klubchefin der ÖVP

Voller Elan tritt die 33-jährige Helena Kirchmayr ihre neue Funktion als ÖVP-Klubschefin an: „Wir überlassen das Feld nicht nur den alten Hasen“.

Links:

• Helena Kirchmayr wird neue ÖVP-Klubchefin (ooe.ORF.at)
• Hummer wird Chefin im oö. Wirtschaftsbund (ooe.ORF.at)