Die Ressortverteilung in der Landesregierung

Nachdem das Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und FPÖ fix geworden ist, wurde lange darüber gerätselt, wie genau die Ressortverteilung in der Landesregierung aussehen wird.

Die ÖVP hat bei der Wahl nicht nur viele Stimmen verloren, sie musste auch bei den Ressorts einiges an Federn lassen. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) wird auch in Zukunft für Finanzen, Gesundheit und Kultur zuständig sein.

Die Ressorts der ÖVP

Der neue Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer (ÖVP) soll mit den Ressorts Personal, Bildung, Forschung, Familien, Frauen und Jugend betreut werden. Das Wirtschaftsressort, der Arbeitsmarkt sowie Sport und Raumordnung bleiben bei Michael Strugl (ÖVP). Neu für Strugl ist der Bereich Energie. Der vierte ÖVP-Vertreter in der Landesregierung, Max Hiegelsberger, behält das von der ÖVP geführte Gemeinderessort und die Landwirtschaft.

Dafür ist die FPÖ nun zuständig

Viele Stimmen hat die FPÖ gewonnen, dementsprechend konnten sie auch ihre Bedeutung in der Landesregierung ausbauen. Der neue Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) kümmert sich in Zukunft um den Wohnbau, den Hochbau, das Baurecht und den Naturschutz. Auch ein Teil der Familienagenden kommen zu Haimbuchner.

Günther Steinkellner (FPÖ) bekommt ein großes Infrastruktur-Ressort, in dem Straßenbau und öffentlicher Verkehr zusammengefasst werden. Der ehemalige freiheitliche Nationalratsabgeordnete Elmar Podgorschek bekommt ein Sicherheits-Ressort. Darin enthalten sind unter anderem Katastrophen- und Hochwasserschutz, Feuerwehrwesen und Niederlassungsrecht sowie Staatsbürgerschaft. Podgorschek wird auch für die Gemeindeaufsicht zuständig sein.

Was für SPÖ und Grüne bleibt

SPÖ-Landesrat Reinhold Entholzer behält seine Zuständigkeit für die SPÖ-Gemeinden und Teilbereiche aus dem bisherigen Sozialressort. Hier muss er aber etwas an Rudi Anschober, den Landesrat der Grünen abgeben. Anschober wird aller Voraussicht nach für Flüchtlinge und Integration zuständig sein. Teile seiner bisherigen Zuständigkeiten im Umwelt- und der Konsumentenschutz bleiben bei ihm.

Links:

• Hummer wird Chefin im oö. Wirtschaftsbund (ooe.ORF.at)
• Arbeitsüberbereinkommen von ÖVP und FPÖ (ooe.ORF.at)
• Doris Hummer nennt Abgang „Rückschlag“ (ooe.ORF.at)
• FPÖ nimmt Entwurf zum Pakt an (ooe.ORF.at)
• ÖVP: Hummer muss gehen (ooe.ORF.at)