Dreierkoalition auf Eis gelegt: „Zuerst FPÖ“

Ohne konkretes Ergebnis ist am Samstag ein von Landesrat Rudolf Anschober (Grüne) angeregtes Treffen zwischen ÖVP, SPÖ und Grünen zur Regierungsbildung zu Ende gegangen. Die ÖVP wolle am Sonntag zuerst die Gespräche mit der FPÖ fortsetzen.

Nur rund eine Stunde dauerte das Gespräch am Samstag. Während SPÖ und Grüne mit größeren Verhandlungsteams erschienen, wurde die ÖVP nur von Landeshauptmann Josef Pühringer und Klubobmann Thomas Stelzer repräsentiert. Sowohl Anschober als auch SPÖ-Landesgeschäftsführer Peter Binder bezeichneten das als konstruktiv. Stelzer betonte, man rede zwar gerne mit allen Parteien, aber „wir befinden uns mit der FPÖ in sehr ernsthaften Gesprächen“. Er sei „relativ optimistisch“, mit den Blauen zu einer Einigung zu kommen.

Anschober optimistisch

Bei Anschober überwog dennoch der Optimismus, was eine schwarz-rot-grüne Zusammenarbeit angeht. Sollten die schwarz-blauen Verhandlungen scheitern, wäre die „Kenia-Allianz“ „relativ rasch verhandelbar“. Er sieht von Bildung bis Integration Gemeinsamkeiten.

Binder sagte, es sei bei den Gesprächen am Samstag kaum um inhaltliche Themen gegangen, weil die ÖVP keine Parallelverhandlungen gewollt habe. Aber selbst wenn es zu Schwarz-Blau kommen sollte, werde es einiges geben, über das man mit der ÖVP reden könne - auch wenn „es heute nicht möglich war, das auszudiskutieren“, so Binder.

Weitere Termine zwischen Schwarz, Rot und Grün wurden vorerst nicht angesetzt. Die Gespräche seien nicht abgebrochen, betonte Anschober, aber man warte nun eben das Ergebnis der schwarz-blauen Verhandlungen ab.

Vierte Runde zwischen ÖVP und FPÖ

Am Sonntagnachmittag treffen die Verhandler von ÖVP und FPÖ zur mittlerweile vierten Runde der Koalitionsverhandlungen zusammen. Dem Vernehmen nach sollen dann die letzten inhaltlichen Hürden genommen werden. Die Streitpunkte, die bei einzelnen Kapiteln bis jetzt offen blieben, sollen noch einmal verhandelt werden. Abschluss wird es aller Voraussicht am Sonntag noch keinen geben, da wichtige Ressortfragen weiterhin offen sind.

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