Gespräche zwischen FPÖ und SPÖ
Sie könnten somit jemand anderen als ÖVP-Chef Josef Pühringer zum Landeshauptmann machen und die ÖVP jederzeit überstimmen.
FPÖ in starker Verhandlungsposition
Die Freiheitlichen sind in einer extrem starken Position. Denn letztendlich hängt es von ihnen ab, ob die ÖVP mit vier Mitgliedern in der Landesregierung vertreten ist und die SPÖ nur einen Vertreter in der Regierung hat oder die ÖVP einen Sitz abgeben muss, der der SPÖ dann zum einem zweiten Regierungssitz verhelfen würde.
Gemeinsam könnten FPÖ und SPÖ auch jemand anderen zum Landeshauptmann machen, zum Beispiel FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner. Aber das ist nach den heutigen Gesprächen zwischen FPÖ und SPÖ nur Theorie, sagt Manfred Haimbuchner: „Wir halten beide das Wort. Wir haben gesagt, dass die stärkste Fraktion den Landeshauptmann stellt. Und es wird auch der Dr. Josef Pühringer nächste Woche Landeshauptmann sein.“
Entholzer: „Keine Koalition SPÖ-FPÖ“
Die FPÖ kann jedenfalls aus einer Position der Stärke heraus verhandeln. Mit der ÖVP sind es offiziell Koalitionsgespräche, mit der SPÖ Sondierungsgespräche über mögliche Arbeitsübereinkommen. Denn eine Koalition SPÖ-FPÖ wird es nicht geben, sagt SPÖ Landeschef Reinhold Entholzer: „Ich habe auch immer gesagt, dass es Gespräche mit allen Parteien, die im Landtag vertreten sind, geben wird. Und natürlich auch Gespräche über ein Arbeitsübereinkommen. Und in diesem Status sind wir.“
„Zusammenarbeit abseits einer Koalition“
Möglichkeiten der Zusammenarbeit abseits einer Koalition sind für Manfred Haimbuchner auf jeden Fall denkbar: Ich finde, dass es auch ein Schritt zur Normalisierung ist, wenn die SPÖ und die FPÖ, also die zweit- und drittstärkste Kraft, ganz normal ein Gespräch führt. Abseits von irgendwelchen Koalitionen, die auch gar nicht notwendig sind in einer Konzentrationsregierung, wie das in Oberösterreich der Fall ist.“
„Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen“
Und die sieht es mit dem zweiten Regierungssitz für die SPÖ aus? Entholzer: „Sie können davon ausgehen, dass wir natürlich auch angesprochen haben. Aber da ist halt noch einiges offen geblieben.“ Und Manfred Haimbuchner stellt der ÖVP die Rute ins Fenster: „Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Ich habe auch immer gesagt, für mich schaut es derzeit eher nach 3-3-2-1 aus. Es gibt jetzt keinen Grund, warum man davon abrücken sollte. Aber ich gebe auch zu, das ist Verhandlungssache. Das ist so.“
Donnerstagnachmittag verhandelte die FPÖ wieder mit der ÖVP. Mit der SPÖ wurde vorläufig kein neuer Termin vereinbart.
Link:
- Regierungsverhandlungen auf Hochtouren (ooe.ORF.at)