Regierungsbildung beginnt am Mittwoch

Zwei Wochen nach der Landtagswahl rückt die Entscheidung darüber, wie OÖ in den nächsten sechs Jahren regiert wird, näher. Am Mittwoch gibt es die ersten Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ. Spekulationen gibt es um ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer.

Wenn einander die Koalitionsverhandler von ÖVP und FPÖ treffen, dann sind es zwei Fragen, die über all dem stehen: Gestehen zum einen die Blauen den Schwarzen vier oder nur drei Regierungsmitglieder zu, was sie diesmal aufgrund einer Besonderheit in der Landesverfassung in der Hand haben. Und zum anderen, was der Preis dafür sein wird.

„Programm mit blauer Handschrift“

Der Preis dafür könnte ein schwarz-blauer Pakt in OÖ sein. Ein Pakt, der nach rot-blau im Burgenland, als Referenz für die Regierungsfähigkeit der Freiheitlichen dient, dazu ein Programm mit sogenannter blauer Handschrift und mit attraktiven Ressorts. Von Wohnbau über Infrastruktur bis hin zum Beispiel zu den Gemeinden oder zu den Feuerwehren.

Der Haken daran aus ÖVP-Sicht ist eine schwarz-blaue Koalition für einige in der Volkspartei derzeit nicht vorstellbar. Darum wird auch mehr von einem möglichen Arbeitsübereinkommen gesprochen, in dem neben der Ressortaufteilung und der Landeshauptmann-Wahl auch wichtige Themen wie der Finanzkurs des Landes und essentielle Vorhaben wie Energiepolitik, Integration, Bildungs-, Verkehrs- oder Sozialpolitik festgelegt werden. Dazu kommt, dass auch versucht werden soll, mit den anderen Regierungsfraktionen Vereinbarungen zu schließen.

Personalfragen

Jedenfalls könnte das alles nun relativ zügig gehen, nachdem sich die Verhandlungspartner bereits in den letzten Wochen intensiv beschnupperten. Sollte es zu einem Abschluss kommen, wäre der durchaus schon am Wochenende möglich, hieß es.

Spätestens dann muss auch die Volkspartei ihre Personalfragen lösen, also wer von den verbleibenden Regierungsmitgliedern weichen muss. Zumindest so lange, bis Landeshauptmann Pühringer aufhört. Diesbezüglich ist aber kein Druck aus der Partei auszumachen - eine Antwort auf die Frage nach dem wann kennt derzeit bestenfalls nur er.

Spekulationen über Hattmannsdorfer

ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer könnte laut unbestätigten Medienberichten vom Dienstag als Generalsekretär der Bundespartei nach Wien wechseln. Aus der Partei heißt es, man werde zuerst das Inhaltliche - sprich Koalition oder Arbeitsübereinkommen - verhandeln, dann soll der Landesparteivorstand das Personelle absegnen.

Links:

• Entholzer als Regierungsmitglied bestätigt (ooe.ORF.at; 12.10.15)
• Weitere Gespräche über Regierungsbildung (ooe.ORF.at; 6.10.15)
• Anschober für Dreierkoalition (ooe.ORF.at; 6.10.15)
• FPÖ nominierte drei Regierungsmitglieder (ooe.ORF.at; 6.10.15)
• Amtliches Endergebnis bringt keine Änderungen (ooe.ORF.at; 5.10.15)
• Landesrat wird zum Faustpfand (ooe.ORF.at; 2.10.15)