Koalitionsgespräche im Landhaus

Im Landhaus hat LH Josef Pühringer (ÖVP) am Mittwoch die Koalitionsgespräche begonnen. Mit SPÖ-Parteichef Reinhold Entholzer und Rudi Anschober (Grüne) dauerte die Unterredung etwa 40 Minuten, mit FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner über eine Stunde.

Eines einte Entholzer und Haimbuchner, der seinen Klubobmann Günther Steinkellner zur Unterstützung mitgenommen hatte: Sie erschienen pünktlich beim Büro des Landeshauptmanns, mussten aber einige Minuten warten. Völlig unterschiedlich war natürlich die Ausgangssituation und auch die Stimmung der Parteichefs.

Es sei für ihn keine angenehme Lage, sagte Entholzer und gab sich wortkarg. Haimbuchner pochte zum wiederholten Mal darauf, dass es eine breite Zusammenarbeit geben müsse.

Entholzer: „Sicherlich nicht einfach“

Jeweils nach den Gesprächen stellten sich die Politiker den Medienvertretern. Entholzer, der rund 40 Minuten bei Pühringer war, sprach danach im Interview mit ORF-Redakteur Robert Fürst von einem „Gespräch auf Augenhöhe“ und, dass es sicherlich nicht einfach werde, was beiden Seiten klar war. „Ich gehe immer davon aus, dass eine Zusammenarbeit möglich ist.“

Entholzer zu Koalitionsgesprächen

Haimbuchner: „Veränderung erwartet“

Deutlich länger dauerte das Gespräch zwischen den Vertretern von ÖVP und FPÖ - nämlich über eine Stunde. Er habe deutlich gemacht, dass es in bestimmten Punkten eine Veränderung geben müsse, das erwarten sich die Menschen, die FPÖ gewählt haben, so Haimbuchner. Wie nah man einer etwaigen Koalition sei, wollte er nicht klar beantworten.

Haimbuchner zu Koalitionsgesprächen

Anschober: „Positionen weit auseinander“

Die erste Koalitionsunterredung zwischen Pühringer und Grünen-Chef Rudi Anschober samt Delegation dauerte ebenfalls etwa eine Dreiviertelstunde. Auch wenn die Positionen weit auseinanderliegen, sei das Gespräch in „gewohnt seriöser und konstruktiver Art“ mit der ÖVP geführt worden, erklärte Anschober. Und sagte auch, dass er klargelegt habe, mit aller Kraft gegen das „Worst-Case-Szenario Schwarz-Blau“ aufzutreten.

Pühringer: „Mehrere Modelle“

Pühringer ließ nach Abschluss der ersten Sondierungsgespräche keinen Zweifel daran, dass er „mehrere Modelle“ einer breiten Zusammenarbeit in Regierung und Landtag auslote. Von einer schwarz-grünen Koalition in der Landesregierung, die mit fünf Sitzen eine Mehrheit hätte, hält er wenig, nachdem im Landtag für diese Mehrheit zwei Mandate fehlen: „Die Arbeit im Landtag und in der Regierung kann man nicht trennen.“ Auch den Grünen macht er das Angebot, die Gespräche kommende Woche weiterzuführen.

Kritik an Strugl

Kritik gab es am Rande der ersten Sondierungsrunde von Pühringer an seinem eigenen Parteikollegen Wirtschaftslandesrat Michael Strugl (ÖVP). Der hat bereits Präferenzen für eine schwarz-blaue Zusammenarbeit erkennen lassen, zur Freude von Haimbuchner. Pühringer zeigte sich darüber „wenig erfreut“ und meinte, dass persönliche Vorlieben nicht relevant seien. Und schon gar nicht würden solche Präferenzen am Beginn einer Verhandlung helfen, so Pühringer.

Links:

• ÖVP-Strugl zeigt Präferenz für FPÖ (ooe.ORF.at)
• Sondierungsgespräche ab Mittwoch (ooe.ORF.at)