Sondierungsgespräche ab Mittwoch

Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hat am Dienstag bekanntgegeben, dass Sondierungsgespräche erst am Mittwoch beginnen werden. Die Parteien gaben im Vorfeld ihre Einstellungen bzw. Erwartungen bekannt.

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Geht es nach der ÖVP, geben sich am Mittwoch die Parteichefs im Linzer Landhaus die Türklinke in die Hand. Geplant ist um 9.30 Uhr ein Gespräch mit SPÖ-Chef Reinhold Entholzer, um 10.30 Uhr eines mit FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner, um 14.15 Uhr folgen die Grünen. Seitens der ÖVP wurde betont, dass die Reihung keinerlei Präferenz erkennen lasse, sondern lediglich eine Terminfrage gewesen sei.

FPÖ: „klare Wende in Industriepolitik“

FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner stellte bei einer Pressekonferenz am Dienstag in Wien gleich hohe Forderungen auf: eine klare Wende in der Industriepolitik hin zu weniger restriktiven Umweltschutzauflagen und ein Aus für das 2009 von ÖVP, SPÖ und Grünen beschlossene „Integrationsleitbild“. Noch am Dienstag trifft sich das Präsidium der FPÖ, der Landesparteivorstand tagt erst nächste Woche.

SPÖ: „offen für alles“

SPÖ-Parteichef Reinhold Entholzer gab sich im Vorfeld offen für alles außer eine Koalition mit den Blauen. Theoretisch würde das Wahlergebnis noch Schwarz-Blau, Schwarz-Rot oder Schwarz-Rot-Grün zulassen. Nicht unwahrscheinlich erscheint auch ein freies Spiel der Kräfte.

Grüne: „ÖVP-SPÖ-Grüne die beste Variante“

Die Grünen wollen eine blaue Regierungsbeteiligung verhindern und selbst Teil einer neuen Koalition bleiben. Für die künftige Koalition sieht Anschober fünf theoretische Varianten. Die schlimmste davon sei Schwarz-Blau. Das würde eine "Retrolinie in der Bildungspolitik und eine Zerstörung der Energiewende bedeuten. Die Variante Rot-Blau halte er für äußerst unwahrscheinlich.

Schwarz-Rot wäre eine Koalition der Verlierer und würde wenig Begeisterung hervorrufen, so Anschober. Ein System wechselnder Mehrheiten sieht Anschober als problematisch. Für die Grünen ist daher ÖVP-SPÖ-Grüne die beste Variante, so Anschober.

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