Team Stronach schließt Landespartei
Bauer und Parteigründer Frank Stronach - sie bilden den Bundesparteivorstand - hätten Steinbichler Freitagvormittag als oberösterreichischen Landeschef abberufen, weil sich dieser „permanent über sämtliche Vorgaben der Bundespartei hinweggesetzt hat“, so Bauer im APA-Gespräch.
„Ganz ruhiges Gespräch mit dem Chef“ geplant
Der Nationalratsabgeordnete Steinbichler ist laut Bauer auch Mitglied der Bundespartei. Ob er das bleiben will und auch weiterhin Mitglied des Parlamentsklubs sein möchte, ließ Steinbichler, der per E-Mail von seiner Abberufung erfahren hatte, offen: Zuerst werde er ein Gespräch mit Stronach führen. Er wolle kommende Woche ein „ganz ruhiges Gespräch mit dem Chef“ führen, sagte er zur APA. Danach werde er die weiteren Schritte machen.
Die Meinungsunterschiede betreffend das Nichtantreten bei Wahlen seien ja bekannt, sagte Steinbichler. Das habe bei der EU-Wahl begonnen. Am Montag hatte Steinbichler auch eine Kandidatur bei der Landtagswahl am 27. September in Oberösterreich angekündigt, was nur wenige Stunden später von Bundesgeschäftsführer Bauer dementiert wurde. Dem hielt Steinbichler entgegen: „Wenn ich im Fußball bin, muss ich meine Spiele machen. Das ständige Blockieren und Nichtantreten geht so nicht.“
Parteiführung mit Steinbichler „unzufrieden“
Die Differenzen bezüglich der Landtagswahl nannte Bauer auch als Beispiel für die Unzufriedenheit der Parteiführung mit Steinbichler. Der Bundesparteivorstand habe eben entschieden, nicht bei der Wahl anzutreten. Die nunmehrige Abberufung nahm Steinbichler zunächst zur Kenntnis. „Das geht laut den Statuten, die wir immer kritisiert haben. Das entspricht nicht den Begriffen wie Demokratie, Transparenz, Fairness.“
Tatsächlich macht die Partei seit ihrer Gründung Schlagzeilen mit personellen Turbulenzen, die vor allem aufgrund der Statuten möglich sind. Diese geben nämlich Parteigründer Stronach, der sich derzeit wieder in Österreich befindet, sehr viel Macht: Denn Entscheidungen trifft der Bundesparteivorstand, und der besteht seit der Demontage von Kurzzeit-Vizeparteichef Wolfgang Auer im Frühjahr überhaupt nur noch aus Stronach und Bauer. Einen Termin für die Wahl eines neuen Vizes gibt es laut Bauer übrigens noch nicht.
„Effizientere Strukturen“ geplant
Mit Steinbichlers Abberufung ist es in Oberösterreich jedenfalls nicht getan: „Die Landespartei Oberösterreich wird demnächst geschlossen“, kündigte Bauer an. Grund sei, dass man die Strukturen „effizienter“ gestalten wolle. Man wolle weg von Landesparteien als eigenen Rechtskörpern und stattdessen umstellen auf eine Bundespartei mit Landessprechern. Mit mehr Einfluss auf die Landesgruppen habe das nichts zu tun, denn den habe man mit den Statuten jetzt schon, so Bauer.
Weitere Schließungen von Landesparteien möglich
Das heißt freilich, dass weitere Schließungen bevorstehen könnten. Man werde das „selektiv“ machen, wo es Sinn habe, meinte Bauer, weitere konkrete Schließungspläne gebe es zurzeit nicht. Die Landesgruppen in Tirol und Vorarlberg sind bereits seit Längerem aufgelöst.
Tätig bleiben wolle man trotzdem auf regionaler Ebene, versicherte Bauer - was sich freilich nicht in Kandidaturen niederschlägt. Dass man in Oberösterreich nicht antritt, begründete Bauer damit, dass man sich gerade auf die Bundespolitik konzentrieren wolle. Bezüglich der Wien-Wahl im Oktober sei die Entscheidung noch nicht getroffen, nach derzeitigem Stand geht der Bundesgeschäftsführer aber davon aus, dass man auch dort nicht antreten werde.