Rechtsextremismus: Ende des Wegschauens gefordert

Ein „Ende des Wegschauens“ fordern die Mitglieder des überparteilichen Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus bei ihrem Treffen im Bildungshaus Schloss Puchberg am Samstag. Die Zahl der Delikte sei massiv gestiegen, Politik, Polizei und Justiz müssten handeln.

Innerhalb von zwei Jahren sei die Zahl der Delikte um 90 Prozent gestiegen, sagt der Sprecher des oberösterreichischen Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus, Robert Eiter. Bei jeder anderen Art von Delikten würde eine derartige Zunahme zu hektischen Aktivitäten führen, Landesregierung und Behörden müssten endlich handeln, so Eiter.

Umfassendes Maßnahmenpaket gefordert

Bei seinem Treffen in Puchberg bei Wels erneuerte das überparteiliche Netzwerk seine Forderung an die Landesregierung, ein umfassendes Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus zu schnüren. Von der Polizei erwarte man sich eine konsequente Fahndung und von der Justiz die zügige Abwicklung einschlägiger Verfahren.

Dem Netzwerk gehören mittlerweile 72 politische, kirchliche, kulturelle und humanitäre Organisationen mit insgesamt rund 45.000 Mitgliedern an.