„Kornspitz“ wieder als Marke geschützt

Im Patentstreit um den Markennamen Kornspitz hat sich jetzt die Erfinderfirma, das Astener Unternehmen, backaldrin, durchgesetzt. Der Name ist nun wieder geschützt.

Der Kornspitz ist nach Angaben seines Erfinders backaldrin das erfolgreichste Markengebäck Europas. Kein Wunder, dass Nachahmer versuchen, auf den Erfolgszug aufzuspringen. Ein Mühlviertler Konkurrent des Astener Unternehmens hatte daher auch beim Österreichischen Patentamt ein Verfahren angestrengt, um die Marke Kornspitz zu löschen, damit die Bezeichnung allgemein verwendet werden darf.

Antrag vor einem Jahr stattgegeben

Das Patentamt hat diesem Antrag vor einem knappen Jahr auch stattgegeben und in der Begründung festgestellt, dass Kornspitz ein allgemein gebräuchlicher Name für Gebäck geworden sei. Doch backaldrin gab sich mit dieser Entscheidung nicht zufrieden und wandte sich an den Obersten Patent- und Markensenat. Dieser hat das Urteil des Patentamtes nun aufgehoben und festgestellt, dass die Marke Kornspitz weiterhin geschützt ist und nur verwendet werden darf, wenn das Gebäck die originale Backaldrin-Kornspitzmischung enthält.

Zudem ist die Löschung der Marke „Kornspitz“ nun ausgeschlossen. Bei Backaldrin freut man sich über diese Entscheidung und betont, dass allen potenziellen Kornspitz-Nachahmern nun eine Abfuhr erteilt worden sei.

Links:

• Kampf um die Bezeichnung Kornspitz (ooe.ORF.at; 14.12.11)
• backaldrin(www.backaldrin.com/)