Gleichzeitig sollen die Mitglieder ihre Meinung zu umstrittenen Themen innerhalb der SPÖ, wie Arbeitszeitverkürzung und Tempo 100 auf der Autobahn, kundtun, hieß es in den Unterlagen zu einer Pressekonferenz am Dienstag.
„Werbe erneut um das Vertrauen der Mitglieder“
„Ich werbe erneut um das Vertrauen der Linzer SPÖ-Mitglieder und hoffe auf große Beteiligung und ein gutes Ergebnis“, so der Bürgermeister zu seiner Vorsitzkandidatur. Für die Mitgliederbefragung entschied sich der Vorstand der SPÖ Linz im Rahmen seiner Sommerklausur. „Wir möchten diese Direktwahl dazu nutzen, um in aktuellen politischen Debatten die Meinung unserer Mitglieder zu erfahren. Derzeit werden innerhalb der Sozialdemokratie unterschiedliche Themen kontroversiell diskutiert“, so Luger. Die Ergebnisse der Vorsitzwahl sowie der Mitgliederbefragung werden bei der Bezirkskonferenz am 7. November bekanntgegeben.
Pro- und Contra-Argumente als Orientierungshilfe
Die Themen der Mitgliederbefragung wurden von der Kommission inhaltlich aufbereitet und als Orientierungshilfe zu jeder Frage Pro- und Contra-Argumente erarbeitet. „Damit sollen unsere Mitglieder auch ein Werkzeug in die Hand bekommen, um sich eine gefestigte Meinung bilden zu können. Wir möchten die sachliche Debatte in den Vordergrund rücken. Unsere Mitglieder sind somit auch ein Stimmungsbarometer dafür, welche Argumente tatsächlich schwerer wiegen“, erklärte Landtagspräsident Peter Binder.
Fünf Themen stehen zur Abstimmung
Insgesamt stehen fünf Themen zur Abstimmung: die Verkürzung der Sommerschulferien, der uneingeschränkte Arbeitsmarktzugang für Asylwerbende, verkürzte Normalarbeitszeit von 32-Wochenstunden, Tempo 100 auf Autobahnen und verschärfte Strafen für Klimakleber. Unbedingt bindend seien die Ergebnisse für die Delegierten der SPÖ Linz nicht, jedoch „eine gewisse Richtschnur“, abhängig von der Klarheit des Votums, erklärte Bezirksgeschäftsführerin Claudia Hahn.
Abgestimmt wird virtuell
„Wir möchten die Frage auf die Sachebene und in die Kontroverse bringen. Am Ergebnis wird sich ablesen lassen können, welche Argumente für unsere Mitglieder die ausschlaggebenderen sind“, so Fraktionsvorsitzender Stefan Giegler. Abgestimmt wird virtuell. Alle die dazu keine Möglichkeit haben, können am Wahlsamstag (23. September) in eines der 15 Wahllokale kommen. „Jedes der 5.220 wahlberechtigten Mitglieder muss die Möglichkeit haben, zu wählen“, so Hahn.