Andreas Babler und Hans Peter Doskozil beim Parteitag in Linz
APA/HELMUT FOHRINGER
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Politik

Mehrheit auf Parteitag für Babler

Das Ergebnis vom Parteitag letzten Samstag im Linzer Design Center ist laut SPÖ falsch. Die Mehrheit der Delegierten hat doch Andreas Babler gewählt, der damit der neue Vorsitzende der SPÖ ist.

Laut SPÖ kam nicht Hans Peter Doskozil auf 52,7 Prozent der Stimmen, sondern Babler. Das verkündete die Leiterin der Wahlkommission Michaela Grubesa in einer eilig einberufenen Pressekonferenz Montagnachmittag. Der Fehler sei bei der Übertragung in eine Excel-Tabelle passiert. Die Listen aus den Wahlurnen seien zusammengeführt und in das System eingespeist worden. Der Fehler sei dabei geschehen: „Das Ergebnis wurde umgedreht“, so Grubesa.

Babler: „Erwarte völlige Transparenz und Klarheit“

Andreas Babler, der neue Bundesvorsitzende der SPÖ, erklärte am späten Montagnachmittag in seiner kurzen Stellungnahme, dass er die Wahlkommission um eine neuerliche Überprüfung der Stimmen gebeten habe, wobei er sich absolute Transparenz und Klarheit erwarte.

Andreas Babler bei seiner Stellungnahme
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Andreas Babler bei seiner Stellungnahme am Montagnachmittag

Sollte die Wahl tatsächlich auf ihn gefallen sein, werde er das Amt annehmen: Ich werde mit meinem Team am „völligen Comeback der Sozialdemokratie arbeiten.“ Zu Personalien innerhalb der SPÖ wollte Babler noch keine Stellung nehmen.

Stellungnahme von Andreas Babler

Nachdem darauf Doskozil seinen Rückzug aus der Bundespolitik verkündet hatte, trat am Abend Babler vor die Kameras – er will die nochmalige Überprüfung der Stimmen.

Doskozil: „Ergebnis ist zur Kenntnis zu nehmen“

„Das ist ein Ergebnis eines Parteitages, das auch zur Kenntnis zu nehmen ist. Da brauchen wir gar nicht daran rütteln“, sagte Hans Peter Doskozil bei einer Pressekonferenz kurz vor 17.00 Uhr am Montagnachmittag: „Sie können sich vorstellen, dass das nicht nur für die Sozialdemokratie, sondern auch für mich kein angenehmer Tag ist.

Hans Peter Doskozil bei seiner Pressekonferenz
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Hans Peter bei der Pressekonferenz am Montagnachmittag

Er richtete einen „Appell an alle, die mich unterstützt haben, jetzt in dieser emotionalen Saison nicht den Kopf in den Sand zu stecken, und umso mehr für die Sozialdemokratie zu kämpfen. Spott und Häme müssen wir uns wohl gefallen lassen.“ Doskozil hat auch seinen endgültigen Abschied aus der Bundespolitik angekündigt.

Stellungnahme von Hans Peter Doskozil

Nach dem Auszählungsdebakel bei der Vorsitzendenabstimmung der SPÖ hat Hans Peter Doskozil am Montag seine Niederlage akzeptiert. „Es ist unbestritten, das Wahlergebnis so zur Kenntnis zu nehmen“, sagte der burgenländische Landeshauptmann. Gleichzeitig kündigte er an, dass das Kapitel Bundespolitik für ihn nun abgeschlossen sei.

Stimmen wurden falsch zugeordnet

Dass es überhaupt zur Neuauszählung kam, hängt damit zusammen, dass beim offiziell verkündeten Ergebnis eine Stimme fehlte. Die wurde gefunden und war ungültig. Gleichzeitig wurde aber auch entdeckt, dass die Stimmen falsch zugeordnet wurden.

Das revidierte Abstimmungsergebnis
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Das revidierte Ergebnis der Abstimmung beim Landesparteitag in Linz

Wahlkommission entschuldigt sich bei Doskozil

Ein neuer Parteitag ist laut Grubesa nicht nötig: „Aus meiner Sicht ist der ganze Prozess belegbar“, so Grubesa, die sich bei Doskozil entschuldigte. Dass am Parteitag nicht nachkontrolliert wurde, nahm sie auf sich. Niemand in der Kommission – auch nicht sie selbst – habe das veranlasst.

Laut dem nun vorliegenden Ergebnis kam Doskozil auf 280 Stimmen, Babler hingegen auf 317.