Die Parteizentrale der SPÖ auf der Löwelstraße in Wien
ORF.at/Carina Kainz
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POLITIK

Ringen um Modalitäten bei SPÖ-Mitgliederbefragung

Oberösterreichs SPÖ-Chef Michael Lindner plädierte vor der Sitzung des Parteipräsidiums am Montag erneut für eine Beschränkung der Bewerbungen für den Mitgliederentscheid. Wie am Nachmittag bekannt wurde, sollen für eine Kandidatur nun 30 Unterstützungserklärungen notwendig sein.

Die Modalitäten der SPÖ-Mitgliederbefragung haben am Montag einmal mehr für parteiinterne Diskussionen gesorgt. Bis vor wenigen Tagen hatten innenpolitische Beobachter angenommen, dass die aktuelle SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner oder Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil nach dem Mitgliederentscheid die Partei führen werden.

Mehr als 70 Bewerbungen

In den vergangenen Tagen ist das Teilnehmerfeld im Rennen um den Chefsessel in der SPÖ-Bundespartei aber deutlich größer geworden. Insgesamt 73 Personen – vier Kandidatinnen und 69 Kandidaten haben sich um die Bundesparteiführung in der SPÖ beworben.

Während die Spitze der Bundespartei – unterstützt von Gewerkschaft und Wiener Landesorganisationen – ein breites Teilnehmerfeld bei der Mitgliederbefragung ins Visier genommen hatte, wollten die meisten Bundesländer eine gewisse Eintrittshürde einbauen.

30 Unterstützungserklärungen notwendig

Michael Lindner, der Landesvorsitzende der SPÖ in Oberösterreich, ist am Montag etwa mit dem Vorschlag nach Wien aufgebrochen, dass nur diejenigen auf den parteiinternen Wahlzettel kommen sollen, die eine gewisse Anzahl von Unterstützungserklärungen aufbringen können. Von etwa 100 Stück dieser Erklärungen war anfänglich die Rede.

In einer stundenlangen Verhandlung hat der Parteivorstand am späten Nachmittag dann mit großer Mehrheit beschlossen, dass für eine Kandidatur nur 30 Unterstützungserklärungen vorgelegt werden müssen. Außerdem müssen die Kandidaten den Mitgliedsbeitrag für ein Jahr im Voraus bezahlen.