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Chronik

Kärnten-Wahl: Politische Reaktionen aus OÖ

Verluste für die SPÖ, Zugewinne für Freiheitliche und ÖVP, Grüne und NEOS nicht im Landtag – soweit eine erste Bilanz der Landtagswahl in Kärnten. Die oberösterreichischen Parteikollegen haben am Wahlabend mit gemischten Gefühlen reagiert. In der SPÖ wird eine Personaldebatte auf Bundesebene nicht mehr ausgeschlossen.

Die Landtagswahl in Kärnten ist geschlagen, und es setzte herbe Verluste für die regierende SPÖ, die aber dennoch Platz 1 halten konnte. Dazugewonnen haben die Freiheitlichen und die ÖVP, Grüne und NEOS verfehlen den Einzug in den Landtag. SPÖ siegt trotz Absturzes – ÖVP, FPÖ legen zu (kaernten.ORF.at)

Oberösterreichs Parteienvertreter haben die Wahl gespannt verfolgt und auf die Hochrechnung zum einen mit Respekt (SPÖ, Grüne, NEOS) reagiert, andere zeigten sich begeistert (ÖVP, FPÖ).

SPÖ: „Respektables Ergebnis“

Die SPÖ Oberösterreich sah für die SPÖ und Landeshauptmann Peter Kaiser ein „respektables Ergebnis“, trotz der klaren Verluste im Vergleich zu 2018. Immerhin sei man mit Abstand Erster geblieben. Das große Ziel „ein 4er vorn“ sei nicht erreicht worden, aber nur in Wien, Burgenland und Vorarlberg liege die jeweilige Landeshauptmann-Partei über 40 Prozent, erklärte der oberösterreichische SPÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler gegenüber der APA. Er sah keine Debatte um den Parteivorsitz in Kärnten.

„Führungsdebatte auf Bundesebene nicht ausgeschlossen“

Auf Bundesebene schloss er aber intern Diskussionen nicht aus. Im Bund könne die Direktwahl, wie sie in Oberösterreich durchgeführt worden war, als Vorbild dienen, meinte Koppler. Natürlich gebe es verschiedene Diskussionen und unterschiedliche Auffassungen über Themen und Personen, diese werde man sich aber in den Gremien ausmachen, um bei der Nationalratswahl im kommenden Jahr schlagkräftig sein zu können.

ÖVP: Sacharbeit hat sich ausgezahlt

Für die ÖVP schickt Landeshauptmann Thomas Stelzer eine herzliche Gratulation an Landesrat Martin Gruber und die ÖVP Kärnten zum engagierten und erfolgreichen Wahlkampf: „Die ÖVP Kärnten konnte als Juniorpartner in der Kärntner Landesregierung einen Zuwachs erzielen. Dieses Ergebnis zeigt klar, dass die Wählerinnen und Wähler sachliche Arbeit würdigen und dass sich Sacharbeit auszahlt“, so Stelzer.

FPÖ: Bestes Ergebnis seit 20 Jahren

Die FPÖ OÖ zeigt sich über das Ergebnis ihrer blauen Parteikollegen in Kärnten höchst erfreut, so Landesparteichef Manfred Haimbuchner: „(Erwin, Anm.) Angerer und sein Team haben heute das beste Ergebnis seit über 20 Jahren eingefahren“. Nach Tirol und Niederösterreich seien auch in Kärnten die Regierenden abgestraft worden. Man hoffe nun auf baldige Nationalratswahlen, um auch in der Bundespolitik „die Karten neu zu mischen“, so Haimbuchner.

Grüne: Einzug in den Landtag nur aufgeschoben

Die Grünen Oberösterreich sahen die Rückkehr ihrer Kärntner Kolleginnen und Kollegen in den Landtag „nur aufgeschoben, nicht aufgehoben“, so Klubobmann Severin Mayr. „Der angestrebte Wiedereinzug“ sei sich trotz hochengagierten und intensiven Wahlkampfs nicht ausgegangen. Die Kärntner Grünen „werden auch ohne Landtagssitze beherzt, unermüdlich und engagiert für Klimaschutz und Energiewende arbeiten“.

NEOS: Ergebnis, auf das man aufbauen kann

Man hätte den Kärntner Kollegen ein anderes Ergebnis gewünscht, sagt NEOS-OÖ Geschäftsführer Johannes Egger. Dennoch hätten Spitzenkandidat Janos Juvan und sein Team einen intensiven und positiven Wahlkampf geführt, auf dem man aufbauen könne.