Schärding: berühmte Silberzeile mit Rathaus
Daniel Scharinger
Daniel Scharinger
Politik

Gemeinden in Finanznot

Oberösterreichs Gemeinden kommen zunehmend finanziell unter die Räder. Mittlerweile hat jede fünfte Gemeinde im Land so viele Schulden, dass das Land mit Geld aus dem Härteausgleichsfonds einspringen muss. Jüngster Neuzugang ist die Bezirkshauptstadt Schärding.

Hohe Energiekosten, die Teuerung und die Pandemie haben die Gemeindekassen vielerorts leer geräumt. Als Härteausgleichsgemeinde, früher Abgangsgemeinde genannt, ist in Schärding jetzt Sparen angesagt, so Bürgermeister Günter Streicher (SPÖ). „Generell werden alle Leistungen, die man ja als Stadt den Vereinen und Kulturinitiativen zur Verfügung stellt, reduziert. Also da kommt schon ein schönes Geld zusammen, welches eingespart wird“, so Streicher.

Finanzielle Probleme seit Pandemie

Seit Ausbruch der Pandemie hängen jetzt 35 Gemeinden mehr am Härteausgleichstopf. Etliche mehr dürften im Laufe des Jahres dazu kommen, erwartet Oberösterreichs Gemeindebundpräsident Christian Mader. Er gibt auch den hohen Kosten für Pflege und Spitäler die Schuld. „Wo wir natürlich beträchtlich mitfinanzieren, seitens der Gemeinden. Da hat sich natürlich einiges in den letzten Jahren angehäuft, wo man einfach sagt da braucht man eine Neuregelung“, so Mader. Schärding hofft, wie andere Gemeinden, heuer von Bund und Land entlastet zu werden – im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen. Da wird die Kostenaufteilung neu geregelt.