Verkehr auf Westautobahn
ORF.at/Georg Hummer
ORF.at/Georg Hummer
Verkehr

Jeder vierte ausländische Raser wird nicht belangt

Rund jeder vierte ausländische Raser kann nicht nachverfolgt werden. Das beklagt Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ). Grund dafür ist, dass nicht alle Länder in einem internationalen Datenaustauschprogramm Mitglied sind.

Cross Border Enforcement (CBE) – mit diesem System ist der grenzüberschreitende Austausch von Informationen von Verkehrssündern möglich. Fährt etwa ein ausländischer Lenker ins Radar, können die Zulassungsdaten des Autos und eine Haltererhebung abgefragt werden. Dann wird eine Anonymverfügung verschickt. In Oberösterreich wird das System von der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach verwaltet.

Mehr als 300.000 aus dem Ausland zu schnell unterwegs

Weit mehr als 300.000 Lenkerinnern oder Lenker aus dem Ausland waren im vergangenen Jahr in Oberösterreich zu schnell unterwegs. Doch bei einem Viertel der Verkehrssünder ist eine Verfolgung nicht möglich, denn die Heimatländer sind nicht bei CBE. Als Beispiel kann etwa Bosnien-Herzegowina genannt werden. Dies sei eine Ungerechtigkeit, so Steinkellner.

Einbehaltung des Autos als Pfand „wirksam“

Es müsste gesetzliche Verbesserungen geben. Eine mögliche Methode: Wird etwa ein ausländischer Raser hierzulande kontrolliert und kommt dabei raus, dass der Lenker noch etliche Strafen offen hat, wäre die Einbehaltung des Autos als Pfand ein wirksames Mittel, glaubt Steinkellner.