Volle Mülltonnen, daneben „gelbe Säcke“
Daniel Scharinger
Daniel Scharinger
Politik

Wirbel um Gebührenerhöhungen in Gemeinden

Lebensmittel sind teurer geworden, Heizen und Sprit ebenso und auch Gemeinden haben nun vielerorts begonnen, Gebühren zu erhöhen – zum Beispiel für die Müllentsorgung. In den Kommunen brodelt es. Dabei haben die Gemeinden oft kaum noch Spielraum.

Die Marktgemeinde Hörsching (Bezirk Linz-Land) hat die Größe der Mülltonnen vereinheitlicht und die Gebühren erhöht. Manche zahlen derzeit für eine deutlich kleinere Mülltonne 30 Euro mehr im Jahr. In der Bevölkerung sorgt das für Diskussionen. Aber es sei nötig gewesen, sagt der Bürgermeister von Hörsching Klaus Wahlmüller: „Wenn man etwas seit dem Jahr 1998 unverändert lässt, dann entspricht das keinesfalls einer modernen Gebührenkalkulation.“

Gemeindebund: Alle werden Gebühren erhöhen müssen

Über kurz oder lang werden alle Gemeinden Gebühren erhöhen müssen, sagt der Präsident des Gemeindebundes in Oberösterreich, Christian Mader: „Die Gemeinden sind verpflichtet, die Aufgaben, die sie haben, kostendeckend zu führen und zu finanzieren. Und dabei gibt es natürlich ziemlich wenig Spielraum“, so Mader.

Viele Gemeinden auf Landesmittel angewiesen

Hinzu kommt, dass die finanzielle Lage vieler Gemeinden ohnehin schon angespannt ist. Derzeit gibt es rund 60 Abgangsgemeinden. Das sind Gemeinden, die ohne Landesmittel ihren Haushalt nicht mehr ausgleichen können. Ihre Zahl dürfte, so eine erste Schätzung des Gemeindebundes, um rund die Hälfte steigen.