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ORF/Birgfellner
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Chronik

Immer mehr Fälle von Scheinehen in Oberösterreich

Eine Heirat, um sich ein Aufenthaltsrecht in Österreich zu erschleichen – ein Ehepartner ist EU-Bürger, einer nicht: Diese Fälle häufen sich in Oberösterreich. Die Polizei hat den Kampf gegen solche Scheinehen verstärkt, und nun im Innviertel eine ganze Bande Verdächtiger ausgehoben.

Eine Gruppe von Spezialermittlern der Fremden- und Grenzpolizei in Leopoldschlag beschäftigt sich seit kurzem mit dem Kampf gegen Scheinehen. In den Bezirken Braunau und Ried reichte ihnen vor kurzem ein Verdachtsfall als Ausgangspunkt, so Dienststellenleiter Manfred Wiesinger: „Im Zuge der Ermittlungen wurde festgestellt, dass es dort eine Gruppe gibt, die sich auf solche Aufenthaltsehen spezialisiert hat.“

„Dame kannte ihren Mann nicht“

Insgesamt wurden 30 Verdächtige ausgeforscht. Die Ermittlungen in solchen Fällen verlangen viel Fingerspitzengefühl. Dazu gehören Befragungen der Verdächtigen – aber auch unangemeldete Besuche in deren Wohnungen oder Häusern, um herauszufinden, ob die Beziehung nur vorgetäuscht ist, so Wiesinger: „Vor kurzem haben wir eine Aufenthaltsehe ermittelt, bei dem die Dame, die den Aufenthaltstitel erwerben wollte, ihren Mann nicht gekannt hat. Die beiden haben fast Tür an Tür gewohnt, aber nicht zusammen.“

Meist bleibt es bei Geldstrafen

Den Verdächtigen drohen zum einen strafrechtliche Konsequenzen und sogar Haftstrafen, wobei es meist bei Geldstrafen bleibt. Zum anderen gibt es aber verwaltungsrechtliche Folgen, und die sind meist schmerzhafter: nämlich die Aberkennung des Aufenthaltsrechts und die Einleitung eines Ausweisungsverfahrens.