Es sind vor allem die hohen Kosten bei der Spitalsfinanzierung, die abgefedert werden sollen. Die in diesem Bereich von den Gemeinden zu leistenden Beträge würden auf Grund der Corona-Krise und auch durch die Gehaltserhöhungen stark ansteigen, so die ÖVP-FPÖ-Regierungspartner. Im Verhältnis der Krankenanstaltenbeiträge werden den Kommunen daher 40 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das sorge für eine bestmögliche medizinische Versorgung, betonten ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer und FPÖ-Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner.
Gemeindeprojekte sollen regionaler Wirtschaft helfen
Die regionale Wirtschaft profitiere von Gemeindeprojekten, die durch das Geld ermöglicht werden. Außerdem werde das Land Oberösterreich das kommunale Investitionsprogramm der Bundesregierung für 2023 um 16 Millionen Euro erhöhen, macht in Summe eine Entlastung von 56 Millionen Euro. Zusätzlich haben die Gemeinden heuer 12,2 Millionen Euro für Corona-Impfkampagnen erhalten – über dieses Geld dürfen sie, wie berichtet, jetzt auch frei verfügen – mehr dazu in Impfkampagnengeld geht in Sozialbereich (ooe.ORF.at).