Konkret würde das bedeuten, dass Jugendliche in Oberösterreich künftig wie in allen anderen Bundesländern bis zum 14. Lebensjahr bis 23.00 Uhr, und zwischen dem 14. und 16. Lebensjahr bis 1.00 Uhr ausgehen dürfen. Als einziges Bundesland müssen Jugendliche in Oberösterreich jeweils eine Stunde früher zu Hause sein.
„Derzeitige Regelung absurd“
Das soll sich mit der Novelle ändern, so Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ): „Die Regelung, die wir bisher hatten, ist ja auch ein Stück absurd. Wenn sich acht Bundesländer auf eine Ausgehzeit geeinigt haben und nur ein einziges Bundesland ist strenger, das passt nicht. Für Jugendliche, die in Grenzregionen leben, ist es unverständlich, dass eine andere Ausgehzeit gilt, wenn sie ein paar Meter über die Grenze gehen.“
Breiter Beteiligungsprozess für Gesetzesnovelle
Zur Erarbeitung der Gesetzesnovelle beginnt jetzt breiter Beteiligungsprozess, bestehend aus Experten, sowie unter Einbeziehung von Jugendlichen und Eltern. Ein erster Entwurf soll bis Ende des Jahres vorliegen.
FPÖ: Acht Bundesländer sollten sich an OÖ orientieren
Während sich Gerstorfer also dafür aussprach, dass sich Oberösterreich an den Regelungen der anderen Bundesländer orientieren sollte, ist Landeshauptmannstellvertreter und Familienreferent Manfred Haimbuchner (FPÖ) dagegen. Es sollte im Gegenteil das oberösterreichische Modell als Vorbild für Österreich übernommen werden. Verantwortungsbewusste Eltern kämen nie auf die Idee, ihre 14 Jahre alte Tochter oder ihren Sohn unbegleitet bis 1.00 Uhr beispielsweise in die Linzer Altstadt gehen zu lassen, so Haimbuchner.
Grüne für bundesweit einheitliches Jugendschutzgesetz
Für ein bundesweit einheitliches Jugendschutzgesetz sprechen sich hingegen die Grünen aus. Retro habe manchmal Charme, aber bitte nicht in der Politik und auch nicht beim Jugendschutzgesetz, so die Grüne Jugendsprecherin Anne-Sophie Bauer. Vor fünf Jahren sei die bundesweite Vereinheitlichung gescheitert, weil sich die ÖVP/FPÖ-Koalition bei den Ausgehzeiten quergelegt habe und Oberösterreich zum einzigen Bundesland mit anderen Regeln gemacht habe.
NEOS: „Oberösterreich hinkt gewaltig nach“
Ähnlich die NEOS: Sie kritisieren die „Blockade“ der FPÖ. Oberösterreich hinke gewaltig nach und schränke so Jugendliche unnötig ein. „Für uns ist absolut keine sachliche Begründung ersichtlich, weshalb 14-Jährige in Oberösterreich früher daheim sein sollten als alle anderen Jugendlichen im gesamten Rest Österreichs“, so Klubobmann Felix Eypeltauer. Er forderte die ÖVP auf, „nicht weiter den Koalitionsfrieden“ über die Wünsche der Jugendlichen zu stellen.