Felix Eypeltauer bei der Abschlussveranstaltung von NEOS
APA/FOTOKERSCHI.AT/WERNER KERSCHBAUM
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Politik

NEOS zieht Bilanz nach einem Jahr im Landtag

Die Vertreter von Oberösterreichs NEOS haben am Donnerstag Bilanz nach einem Jahr im Landtag gezogen. Ohne NEOS als Kontrollorgan im Landtag wäre vieles gar nicht publik geworden, so NEOS-Klubobmann Felix Eypeltauer.

Zwar kritisieren sie, dass sie – abgesehen von vier Dringlichkeitsanträgen – ohne Unterstützung einer anderen Partei keine Anträge einbringen können, weil sie nur zwei und nicht drei Mandate haben.

Allerdings betont der Landtagsabgeordnete und NEOS-Klubobmann Felix Eypeltauer, bei Themen wie Kinderbetreuung und mentale Jugendgesundheit Dynamik in die Landespolitik gebracht und auch etliches aufgezeigt zu haben: „Es ist in Wirklichkeit knallharte Machtpolitik, und das ist dann sozusagen das unmaskierte Gesicht dieser – im Stil sehr alten – Landespolitik von Schwarz und Blau. Gemeinsam mit den Grünen und der SPÖ haben wir uns dafür eingesetzt, dass alle Klubs auch ein Recht haben, Anträge zu stellen.“

„NEOS als Kontrollkraft“

Denn ohne NEOS als Kontrollkraft wären weder das „Förderchaos um das Linzer LASK-Stadtion“ im Landtag publik geworden, noch „die Millionen, die sich alle Parteien – nicht nur ÖVP und FPÖ, sondern auch SPÖ und Grüne – im Wege der Förderung von Volksbildungseinrichtungen in die eigenen Kassen schleusen“, so Expeltauer.