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Politik

Schulsanierungen werden verschoben

An vielen Schulen wären Sanierungen oder Erweiterungen nötig und sogar für diesen Sommer geplant gewesen. Wegen der Teuerung und fehlender Angebote der Handwerksbetriebe werden einige Projekte aber verschoben.

Herabhängende Kabel, verwinkelte Räumlichkeiten und ein fehlender Zaun auf dem öffentlichen Spielplatz nebenan erschweren die Betreuung der Ganztagesschüler in der Volksschule Schererstraße in Vöcklabruck. In den Ferien hätte die Schule saniert werden sollen, kurz vor Schulschluss kam aber die Absage. 750.000 Euro hätten ursprünglich laut Vöcklabrucker Bürgermeister Peter Schobesberger (SPÖ) ausgegeben werden sollen, inzwischen sie die gesamte Angebotssumme aber auf 1,2 Millionen Euro angestiegen.

Teuerungen abfangen

Zumindest die Teuerungen können durch den Landeszuschuss für Schulsanierungen und Bauten vom Bildungsressorts abgefedert werden, denn die Förderquote bleibt auch bei Erhöhungen gleich. Zusätzliche Entlastung soll ein von den Gemeinderessorts neu vorgestellte Paket mit 31 Millionen Euro bringen. Diese Mittel können die Gemeinden ohne Zweckbindung einsetzen.

Kostenexplosion bei Schulsanierungen

An vielen anderen Schulen wären heuer Sanierungen oder Erweiterungen für diesen Sommer geplant gewesen. Nun werden sie allerdings teilweise verschoben – die Gründe dafür sind die allgemeinen Teuerungen sowie fehlende Angebote der Handwerksbetriebe.

Sowohl bei Landeszuschüssen als auch bei den sogenannten Bedarfszuweisungen des Gemeinderessorts des Landes greift im Zuge des Finanzausgleichs je nach Gemeinde ein anderer Schlüssel. Laut Landesrätin Michaela Langer-Weninger (ÖVP) werden finanzschwache Gemeinden überproportional unterstützt. Der Vöcklabrucker Bürgermeister kritisiert, dass der Finanzausgleich zum Beispiel seine Stadt benachteilige: „Daher die Situation, dass wir sparen müssen und so manche kleine Landgemeinde mit sehr viel Geld um sich werfen kann.

„Gemeindefinanzierung neu“ im Herbst

Seine Parteikollegin Landesrätin Birgit Gerstorfer sowie Landesrätin Michaela Langer Weninger (ÖVP) – beide sind für das Gemeinderessort zuständig – sehen die Sachlage ähnlich und planen daher ein Maßnahmenprojekt. Für die Einarbeitung in die „Gemeindefinanzierung neu“, die im Herbst beschlossen werden soll, sei das jedoch zu kurzfristig.

Suche nach Handwerksunternehmen

Ob eine Schulsanierung oder wie in anderen Gemeinden geplante Erweiterungen in absehbarer Zeit möglich sind, wird abseits der Teuerungen davon abhängen, ob sich genügend Handwerksunternehmen finden, die auch ein akzeptables Angebot erstellen. In Sierning (Bezirk Steyr-Land) etwa liegt für manche Baumaßnahmen kein einziges vor.