Angesichts der Diskussion um die Coronahilfen für den oö. ÖVP-Seniorenbund betonte Landesparteiobmann LHStv. Manfred Haimbuchner in einer Pressekonferenz am Mittwoch, dass es bei der FPÖ „keine Doppelstruktur“ gebe. Vorfeldorganisationen wie der Seniorenring seien selbstständige Vereine, so der Parteichef. Die Mitglieder seien laut Statut nicht automatisch Parteimitglieder, und „bei uns hat man auch nicht automatisch einen Sitz im Parteivorstand, wenn man ein Vorfeld leitet“. Coronahilfen hätten diese nicht bezogen, sagte er auf Nachfrage.
„Rochade Ergebnis eines längeren Prozesses“
Die Personalrochade in der FPÖ-Chefetage sei das Ergebnis eines längeren Prozesses, die einstimmig im Landesparteivorstand beschlossen worden sei, so Haimbuchner. Gruber – Landtagsabgeordneter und Vizebürgermeister von Pettenbach – soll sich als neuer Landesparteisekretär um die politische Themensetzung kümmern, Hubert Schreiner – seit 30 Jahren Landesgeschäftsführer – bleibt in dieser Funktion für das Organisatorische zuständig, sein Bruder Erwin Schreiner soll sich der Zielgruppenentwicklung widmen.
Compliance-Regeln: „Das gesamte Konvolut ist fertig“
Nach wie vor spießen dürfte es sich bei den – ursprünglich schon für Ende 2020 – angekündigten und unter Haimbuchners Federführung entwickelten FPÖ-Compliance-Regeln: „Das gesamte Konvolut ist fertig“, nun müsse der Bundesparteivorstand darüber abstimmen, beschrieb Haimbuchner den seit längerem unveränderten Status quo und betonte einmal mehr, die Regeln notfalls zumindest in Oberösterreich implementieren zu wollen. Wie lange er der Bundespartei noch Zeit gibt, die offenbar bei einigen Landesgruppen auf Kritik stoßenden Leitlinien zu beschließen, ließ er offen.
„Manfred Haimbuchner bleibt in Oberösterreich“
Angesprochen, ob diese Umstrukturierung womöglich mit einer beabsichtigten Kandidatur Manfred Haimbuchners bei der Bundespräsidentenwahl im Herbst zu tun habe, sagte dieser: „Da kann ich wirklich nur schmunzeln. Es ehrt mich natürlich, dass dies gedanklich angeregt wird. Aber ich kann ihnen versichern, dass der Manfred Haimbuchner in Oberösterreich bleibt.“