Mehrere tausend Fahrzeuge fahren laut Bürgerinitiative täglich durch die 3.000 Einwohner und Einwohnerinnen zählende Gemeinde Rainbach im Mühlkreis. Die Bürgerinitiative hatte beklagt, dass der Ausbau der Schnellstraße sie persönlich gefährde und belästige. Diese Beschwerde wurde vom Bundesverwaltungsgericht in einer 79 Seiten umfassenden Entscheidung am Donnerstag abgewiesen.
Das sei die größte Hürde gewesen, so Bürgermeister Günter Lorenz (ÖVP) im Interview mit Radio Oberösterreich: „Ein hauptbetroffener Anrainer, der durch das Vorhaben große Teile seines Grundbesitzes verliert, hatte Existenzängste – es hat aber dann mehrere Varianten gegeben, wie dieser landwirtschaftliche Betrieb auch in Zukunft weitergeführt werden kann“.
„Wieder als Gemeinde leben können“
Den großen Vorteil für Rainbach sieht Lorenz darin, „dass wir wieder einmal als Gemeinde leben können … die Mühlviertler Straße (B310) führt ja mitten durch den Ort und weitere Ortschaften und mit dem massiven Verkehrsaufkommen stoßen wir an die Grenzen unseres Lebens im Ort herinnen“. Derzeit seien kirchliche Feste wie Prozessionen oder Umgänge ohne Polizeiunterstützung nicht mehr möglich. Dazu kämen die großen Gefahren durch das enorme Verkehrsaufkommen, welchen die Kinder auf dem Schulweg ausgesetzt seien: „Bei fast 10.000 Autos im Ortsgebiet ist das nicht mehr so ungefährlich“, so Lorenz.
UVP durch Umweltministerin angeordnet
Um das Vorhaben gibt es schon länger Debatten. Erst vergangenes Jahr hatte Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) angekündigt, große Straßenbauprojekte auf Umweltverträglichkeit (UVP) prüfen zu lassen. Oberösterreichs Grünen-Chef und Umweltlandesrat Stefan Kaineder betonte damals die Priorität auf den Klimaschutz zu legen und anstatt der Straßen die Bahnlinien auszubauen. Er sagte aber auch, dass im Fall S10 auch die Menschen geschützt werden müssten.
Letztlich kam für den Weiterbau der S10 grünes Licht aus dem Ministerium: Bei dem Ausbau handle es sich um ein „notwendiges Projekt insbesondere auch zur Entlastung der Anrainergemeinden", hieß es. Dennoch habe die Evaluierung auch einige mögliche Verbesserungen ergeben, etwa bei den Lärmschutzmaßnahmen sowie beim Schutz von land- und forstwirtschaftlichen Flächen entlang der Trasse. „Zudem braucht es für ein nachhaltiges und klimafreundliches Verkehrsangebot unbedingt einen umfassenden Ausbau der Summerauer-Bahn“, so die Aussendung des Klimaschutzministeriums im August 2021.
Letzte Entscheidung in einigen Wochen
Ein Verfahren zum Naturschutz ist laut dem Bürgermeister noch offen. Lorenz erwartet , eine „hoffentlich auch positive“ Entscheidung „in vier bis fünf Wochen“.
Laut Autobahnbetreiber Asfinag ist geplant, nächstes Jahr mit dem Ausbau der S10 zu beginnen, der nächste Teilabschnitt soll von Freistadt-Nord bis in die Gemeinde Rainbach führen und 2027 fertig sein.