Chronik

Polizeieinsatz gegen Rechtsextremismus

In einer europaweit konzertierten Aktion sind die Sicherheitsbehörden gegen Hasskriminaliät und Rechtsextremismus vorgegangen. In Österreich fanden in sechs Bundesländern Einsätze statt – auch in Oberösterreich.

Es sind vor allem Verstöße gegen das Verbotsgesetz, die die insgesamt 13 Beschuldigten in Österreich begangen haben sollen. Laut Innenministerium wird ihnen Wiederbetätigung oder Verharmlosung des Holocaust vorgeworfen. Die Tatorte der Straftaten waren vor allem in sozialen Medien. Einige der Verdächtigen sollen Kontakte in die organisierte rechtsextremistische Szene gepflegt haben und waren den Verfassungsschutzbehörden einschlägig bekannt.

Mobiltelefone, NS-Devotionalien und Waffen sichergestellt

Bei zwölf Hausdurchsuchungen und einer freiwilligen Nachschau wurden Mobiltelefone und Datenträger sowie NS-Devotionalien und einige verbotene Waffen sichergestellt. Die Auswertung werde laut Innenministerium einige Zeit in Anspruch nehmen. Bei dem von Europol koordinierten Einsatz schlugen die Sicherheitsbehörden in insgesamt elf europäischen Ländern gleichzeitig zu.

Nicht zuletzt die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen hätten zu einer Veränderung an den radikalen Rändern der Gesellschaft geführt, so das Innenministerium.