Der Krieg in der Ukraine lässt auch Österreich sein Budget für das Bundesheer überdenken. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sagt dieses Wochenende in einem Zeitungsinterview, das Ziel müsse sein, das Budget von derzeit 0,6 Prozent des BIP auf 1 Prozent zu erhöhen. Das würde ausreichen, um die Schlagkraft des Bundesheeres zu erhöhen, sagt Oberösterreichs Militärkommandant Dieter Muhr. Allerdings nur dann, wenn langfristig so viel investiert werde.
Jahrelanger Finanzierungsrückstau
Rüstungsprojekte würden lange dauern. Da müsse das Bundesheer über Jahre durchfinanziert werden. Eine Erhöhung des Investitionsvolumens auf 1 Prozent des BIP müsse es daher über viele Jahre geben. Es gebe großen Aufholbedarf, der Finanzierungsrückstau beim Bundesheer reiche lange zurück.
Das Bekenntnis, das Budget erhöhen zu wollen, sieht Muhr aber als Auftrag, das Bundesheer wieder nach vorn zu bringen. Entsprechende Pläne für Investitionen würden seit Jahren in der Schublade liegen. Auch Oberösterreich habe eine Art Wunschliste, wo Modernisierung jetzt besonders nötig sei, sagt der Militärkommandant.
Bessere Panzer und Infrastruktur
In Oberösterreich ist die vierte Panzergrenadierbrigade stationiert. Hier gehe es jetzt darum, Fahrzeuge, Waffen und Ausrüstung auf den neuesten Stand der Technik zu bringen, darunter die Schützenpanzer, sagt Muhr. Dringend müsse aber vor allem in die Infrastruktur und den Ausbau des Fliegerhorsts in Hörsching investiert werden, um dort mehr Flieger aufnehmen zu können. Auch die Autarkie der Kasernen stehe in Oberösterreich ganz oben auf der Investitionsliste.
Viel Zeit dürfe nicht mehr verloren werden. Muhr rechnet damit, dass es jetzt auch rasch zu Investitionen kommen werde. Das sei angesichts der Sicherheitslage in Europa ein Gebot der Stunde. Die Zeit dränge aber noch aus einem ganz anderen Grund: In Europa wollen viele Länder jetzt in ihre militärische Infrastruktur investieren.
Da werde es fraglich sein, was am Markt überhaupt verfügbar sein wird, sagt Muhr. Viele westliche Länder würden jetzt auf die Rüstungsindustrie zugreifen. Je schneller man Nägel mit Köpfen mache, desto schneller werde man jeweils den Zuschlag erhalten.