Zwei Drittel der 120 Soldaten, die auf dem Balkan stationiert werden sollen, kommen aus Oberösterreich, unter anderem aus den Kasernen in Hörsching und Ried im Innkreis. In Linz-Hörsching wird am Freitag die Verlegung der österreichischen Soldaten vorbereitet. Noch am Freitag um 17 Uhr sollen die ersten Richtung Bosnien-Herzegowina abheben und die dort stationierten Friedenstruppen unterstützen.
Das Szenario, dass der Balkan im Zuge des Ukraine-Krieges destabilisiert werden könnte, gebe es, so der Militärkommandant von Oberösterreich, Dieter Muhr. „Seit vielen Jahren wird die Situation in Bosnien-Herzegowina als angespannt, aber stabil bezeichnet. Auch jetzt ist die Lage stabil“, so Muhr. Bedenken gebe es, da der frühere Präsident der Republika Srpska, Milorad Dodik, eine Freundschaft mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin pflegt und sich die beiden gegenseitig unterstützen, so Muhr weiter. „Vor diesem Hintergrund ist es nur logisch und richtig, eine Kompanie in den Balkan zu verlegen, um die Situation besser beobachten zu können“, so Muhr.
Flüchtlingsbewegung im Gang
In der Ukraine hat sich inzwischen eine Flüchtlingswelle in Bewegung gesetzt. Die Slowakei meldet an der Grenze zur Ukraine einen enormen Andrang. Bis zu acht Stunden müssen Menschen offenbar bereits warten. Landeshauptmann Thomas Stelzer und Integrationslandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (beide ÖVP) haben in einem gemeinsamen Statement erklärt, Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine Schutz und Hilfe anzubieten.
Statement von Stelzer und Hattmannsdorfer
„Die Ereignisse im Ukraine-Krieg überschlagen sich, die Bilder sind besorgniserregend und die Kriegshandlungen Russlands gegen die Ukraine sind auf das Schärfste zu verurteilen. Wir sehen aktuell primär Fluchtbewegungen innerhalb der Ukraine, aber bereits auch erste Fluchtbewegungen nach benachbarte EU-Länder wie Polen. Das Ausmaß und die Entwicklungen des Konflikts sind schwierig vorherzusagen, weshalb konkrete Flüchtlingsprognosen aktuell schwierig zu treffen sind. Als geeinte Europäer gilt unsere Solidarität den Ukrainerinnen und Ukrainern und wir tragen selbstverständlich alle Maßnahmen der EU und des Bundes auch in Oberösterreich mit. Aktuell bereiten wir uns daher in enger Abstimmung mit der Bundesregierung auf mögliche Szenarien vor", so das gemeinsame Statement von Stelzer und Hattmannsdorfer.
Enger Kontakt mit Bundesregierung
LH Thomas Stelzer steht in engem Kontakt mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Landesrat Wolfgang Hattmansdorfer mit dem Innenministerium und weiteren beteiligten Stellen. Es finden bereits erste Gespräche mit Blaulicht- und Hilfsorganisationen statt, wird bestätigt.
Muhr: „Cyberattacken als Reaktion auf Sanktionen möglich“
Auch das Bundesheer rechnet mit Flüchtlingsbewegungen. „Hinsichtlich der Energieversorgung wird zu beobachten sein inwiefern Russland vielleicht mit Cyberattacken oder ähnlichem auf die Sanktionen der EU und des Westens reagieren wird“, so OÖs Militärkommandant Dieter Muhr.