Chronik

Anzeige wegen Verbotsgesetz

Ein Gmundner ist wegen des Verdachts der nationalsozialistischen Wiederbetätigung angezeigt worden. Es geht dabei um ein Video, das er über einen Messangerdienst geteilt haben soll. Die Anzeige stammt von einem ehemaligen Nationalratsabgeordneten der Grünen.

Der ehemalige grüne Nationalratsabgeordnete und Betreiber der Website „Stoppt die Rechten“, Karl Öllinger, hat den Inhaber einer impfkritischen Gruppe des Messengerdienstes Telegram wegen des Verdachts der nationalsozialistischen Wiederbetätigung angezeigt. „Die Anzeige wegen 3g-Verbotsgesetz gegen aktuell eine Person ist bei uns eingegangen“, bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wels am Montag.

In dieser Telegram-Gruppe wurde neben impf- und maßnahmenkritischen Beiträgen zum Thema Coronavirus unter anderem vom Inhaber der Gruppe ein Video geteilt, in dem Adolf Hitler und nationalsozialistisches Gedankengut verherrlichend dargestellt werde, hieß es. Das Video stamme vom Portal eines US-amerikanischen Neonazis.

Die Gruppe aus Gmunden hatte zuletzt 33 Mitglieder, die Beiträge zum Thema Coronavirus, aber auch zu völlig anderen Themen wie Fast Food oder Esoterik geteilt haben – und eben jenes Video, aufgrund dessen es nun zur Anzeige gekommen ist.