Auch wenn die anderen Bundesländer bereits am 12. Dezember öffnen sollten, wird Oberösterreich nicht vor dem 17. aus dem Lockdown kommen. Die Zahlen würden es nicht hergeben, dass man früher aufsperrt, so LH Thomas Stelzer (ÖVP) am Montag im Gespräch mit der APA. Danach will er zwar behutsame Öffnungsschritte setzten, wie groß diese sein werden, ließ er aber mit Verweis auf die Lage in den Spitälern noch offen.
„Wir haben uns in Oberösterreich vor Österreich für den Lockdown entschieden und vier Wochen in Aussicht genommen“, so Stelzer, die Ziellinie sei nach wie vor der 17. Dezember. Die Entwicklung würde seit Beginn der Beschränkungen „die richtige Tendenz“ zeigen, aber vor allem, was die Lage in den Spitälern angehe, „haben wir noch einen Weg vor uns“. Der LH sieht also keine Option für eine vorzeitige Öffnung, wie sie etwa die Wirtschaftskammer zuletzt gefordert hatte.
Handel vor Gastronomie
Nach dem 17. Dezember werde es „sehr gut geplante Öffnungsschritte“ geben, kündigte der LH an. Ziel müsse sein, nicht jetzt aus einem Lockdown heraus- und gleich wieder in den nächsten hineinzukommen. Seine Vorstellungen eines Fahrplans, mit dem Stelzer auch in den Corona-Gipfel am Mittwoch in Wien gehen wird, lauten kurz gesagt: Handel öffnen, rasch gefolgt von Gastro, Maske und 2G.
„Handel soll es geben“, steht für Stelzer fest, wenn auch vorerst wohl mit Maske. Bei den anderen Schritten wolle er noch auf Experten warten. „Wobei eine geregelte Gastronomie ohne Barbetrieb und mit Maske wird vermutlich ein Schritt sein“, ob „gleichzeitig mit dem Handel oder kurz danach“, ließ er noch offen. Jedenfalls will er an einem längeren Lockdown für Ungeimpfte festhalten: „Es ist Common Sense, dass bei den Öffnungsschritten 2G gilt.“ „Alle, die sich impfen lassen, darf man nicht über Gebühr mit zusätzlichen Beschränkungen belasten“, betonte Stelzer.
„Nur wenige Tage“
Dass aus Oberösterreich Kaufkraft abfließen könnte, wenn die anderen Bundesländer gerade in der Vorweihnachtszeit früher aufsperren, „ist leider bei lokalen Maßnahmen so“, verwies er auf den „Ost-Lockdown“ im Frühling. „Aber die Entwicklung in Oberösterreich und Salzburg ist so, dass wir dort unbedingt mit den Zahlen runterkommen müssen“, betont er und tröstet: „Es geht nur um wenige Tage.“
Mit den bisher durchgesickerten Eckpunkten zu einer Impfpflicht ist er zufrieden: Das Konzept, das auf „Verwaltungsstrafen und, dass von den Sozialversicherungen Daten zur Verfügung gestellt werden“, basiert, findet er richtig. „So schwierig es ist, es gibt keinen andern Weg“ als eine Impfpflicht, so Stelzer, der bereits vor dem Vorhandensein von Impfstoffen eine solche gefordert hatte, dann aber wieder zurückgerudert war.