Um 13 Uhr an diesem Montag hörte Bundespräsident Alexander van der Bellen zum mehr als 60. Mal in seiner Amtszeit die Worte „Ich gelobe“. In der Wiener Hofburg schritten sechs Regierungsmitglieder zur Angelobung, nachdem die ÖVP ebenso viele Positionen neu besetzt hat. Das türkise Regierungsteam wird dabei um eine Oberösterreicherin erweitert: Claudia Plakolm aus Walding im Bezirk Urfahr-Umgebung übernimmt nun offiziell das Amt der Jugendstaatssekretärin. Die 26-Jährige ist die Tochter des Waldinger Bürgermeisters und Bundesobfrau der Jungen ÖVP.
Vertrauen wiederherstellen
Die Jugend-Agenden waren bisher bei Familienministerin Susanne Raab (ebenfalls ÖVP) angesiedelt und wandern zu Plakolm ins Bundeskanzleramt. Bereits am Samstag war Plakolm zum Gespräch mit van der Bellen in die Hofburg geladen, direkt nach Karl Nehammer, der heute zum neuen Bundeskanzler angelobt wurde. Er habe bei den Gesprächen mit Plakolm und den anderen Regierungsmitgliedern am Wochenende über ihr Ziele, Vorstellungen und Herausforderungen, sowie über die Erwartungen der Bevölkerung an sie gesprochen, so der Bundespräsident bei der Angelobung.
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Inhaltlich hat van der Bellen dieses Mal nur einen Punkt in seine Rede aufgenommen: Die Pandemiebekämpfung. Er mahnte eine klare Linie der neu besetzten Bundesregierung ein. Sie solle nichts versprechen, was nicht zu halten sei. Weiters plädierte er für faktenbasierte Entscheidungen und eine nachvollziehbare Kommunikation nach außen. Das Vertrauen in die Politik sei bei vielen in den vergangenen Wochen erschüttert worden, das gelte es jetzt wiederherzustellen.
Die Neubesetzungen im Überblick:
- Karl Nehammer, Bundeskanzler
- Alexander Schallenberg, Außenminister
- Gerhard Karner, Innenminister
- Magnus Brunner, Finanzminister
- Martin Polaschek, Bildungsminister
- Claudia Plakolm, Jugendstaatssekretärin
Rochade im Nationalrat
Plakolms Aufstieg zur Staatssekretärin macht eine weitere Rochade innerhalb der ÖVP nötig. Denn durch den Wechsel der Waldingerin ins Bundeskanzleramt wird deren Platz im Nationalrat frei. Der Landesparteivorstand der ÖVP in Oberösterreich entschied sich am Montag einstimmig für eine Frau als Nachfolgerin: Andrea Holzner, die Bürgermeisterin von Tarsdorf (Bezirk Braunau) übernimmt Plakolms Nationalratsmandat. Die 57-jährige studierte Agrarwissenschafterin war bisher im Bundesrat. Holzner ist verheiratet und Mutter zweier erwachsener Söhne, teilt die ÖVP mit.
Neubesetzung im Bundesrat
Durch den weiteren Wechsel im Nationalrat musste die OÖVP auch einen neuen Bundesrat entsenden. Holzners Bundesratsmandat wird der 56-jährige Landwirt Ferdinand Tiefnig aus Gilgenberg am Weilhart (Bezirk Braunau) besetzen. Plakolm wünscht Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) am Montag viel Erfolg in ihrer neuen Aufgabe. Sie sei zusammen mit Susanne Raab eine starke Stimme für Oberösterreich in der neuen Bundesregierung.