Videokonferenz mit Asylreferenten anderer Bundesländer
ORF / Gernot Rohrhofer
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Politik

Flüchtlings-Unterbringung wird reformiert

Ein Online-Asylgipfel am Donnerstag war der Startschuss für eine Reform der Grundversorgung. Die Kostensätze für die Unterbringung von Asylwerbern und Migranten werden angepasst. Oberösterreich sieht dadurch gewährleistet, dass Flüchtlinge in kleinen Gruppen untergebracht werden können.

Seit fünf Jahren wurden die Tagsätze für die Unterbringung von Flüchtlingen nicht mehr angepasst. In einer außerordentlichen Konferenz der Landesflüchtlingsreferenten wurde am Donnerstag festgelegt, die Kostenhöchstsätze zu überarbeiten. Mit der Reform kommt das Innenministerium einer Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) nach. Details müssen mit den Ländern erst ausverhandelt werden. Denn abgerechnet werden soll künftig über die Bundesländer, was die Kosten der Betreiber für Bereitstellung, Verpflegung und Betreuung betrifft.

Leichter Quartiergeber zu finden

Dass die Tagessätze angepasst werden, werde dazu beitragen, mehr Quartiergeber zu finden, zeigt sich der in Oberösterreich zuständige Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) überzeugt. Das werde sicherstellen, dass aufgenommene Flüchtlinge möglichst breit auf das Bundesland verteilt werden könnten. Die Unterbringung in kleinen Gruppen führe zu einer besseren Akzeptanz in den Gemeinden, habe die Vergangenheit gezeigt. Dadurch würden auch Integrationsprobleme möglichst verhindert, weil es vor Ort zu keiner großen Belastung käme.