Begonnen wurden die Kontrollen Mitte November, als nach einem Coronavirus-Krisengipfel der Lockdown vorerst für nicht geimpfte Menschen verhängt wurde und im Handel die 2-G-Regel (genesen oder geimpft) galt.
Seit einer Woche gilt ein Lockdown für alle: also Ausgangsbeschränkungen rund um die Uhr. Nur für Arbeit, Schule oder Kindergarten darf man das Haus verlassen, auch um Lebensmittel einzukaufen. Ebenso um anderen zu helfen, die Hilfe benötigen, um mit dem Hund Gassi zu gehen oder wenn man vor Gericht oder einer Behörde erscheinen muss. Mehr in Lockdown: Was ab sofort wieder gilt (ooe.ORF.at).
Beanstandungen im dreistelligen Bereich
Die Beanstandungen liegen bei den insgesamt über 70.000 Kontrollen „im unteren dreistelligen Bereich“, so Polizeisprecher Michael Babl im Interview mit ORF-Oberösterreich-Redakteur Robert Fürst. Die Kontrollen basierten immer auf zwei Säulen. Einerseits könne jeder und jede der gut 4.000 Polizisten und Polizistinnen während jeder Amtshandlung (z.B. Verkehrskontrolle) auch die Einhaltung der Coronavirus-Regeln prüfen. Es gehe darum, dass die betroffenen Personen ihren rechtmäßigen Aufenthalt an dem jeweiligen Ort glaubhaft machen können, so Babl.
120 Beamte für Schwerpunkte
Andererseits gebe es auch die Schwerpunktkontrollen in den Bezirken. Diese werden von der Bereitschaftseinheit (120 Beamte) in Zusammenarbeit mit den Gesundheitsbehörden durchgeführt, so Babl. In Summe 5.000 Kontrollen auf Einhaltung der CoV-Maßnahmen würden jeden Tag vorgenommen „und die Kontrollen werden in diesem Ausmaß weitergehen“.