„Wenn es zu keinem bundesweiten Lockdown kommt, werden Oberösterreich und Salzburg ab nächster Woche in den Lockdown gehen“, das hat Stelzer am Donnerstag im Landtag im Rahmen der Beantwortung einer dringlichen Anfrage von NEOS angekündigt.
Der Lockdown werde mehrere Wochen dauern – voraussichtlich bis 17. Dezember, so Stelzer. Handel – mit Ausnahme des täglichen Bedarfs –, Gastronomie und Hotellerie werden geschlossen, Take-away und Click&Collect bleiben erlaubt. Das soziale Leben werde drastisch nach unten gefahren, „aber es der einzige Weg um den größtmöglichen Schutz möglichst schnell zu erreichen“, so Stelzer. Die Schulen sollten nur für jene offenbleiben, die sie dringend brauchen.
Ministerium: Schulen müssen offenbleiben
In punkto Schulen kam in der „ZIB spezial“ vom Bildungsministerium ein Widerspruch: „Die Schulen müssen offen bleiben – nur wenn Eltern Angst haben, dass ihre Kinder sich anstecken, können sie vorübergehend aus dem Präsenzunterricht nehmen. Ansonsten gehe der Unterricht aber weiter wie geplant“.
Gleichzeitig sollen alle, die aufgrund des hohen Infektionsgeschehens derzeit nicht in den Präsenzunterricht kommen wollen, über Lernplattformen am Unterricht teilnehmen können. Dafür reicht eine Entschuldigung der Eltern, ein ärztliches Attest ist nicht notwendig. Über den Lernstoff sollen die betreffenden Schüler sich bei den Lehrern informieren können, bei entsprechenden technischen Voraussetzungen sollen die Schüler auf Eigeninitiative freiwillig auch virtuell am Unterricht teilnehmen können. Schularbeiten und Tests sollen während des Lockdowns vermieden werden.
Ausweitung der Maskenpflicht an Schulen
Als zusätzliche Sicherheitsmaßnahme gilt in Salzburg und Oberösterreich ab Montag eine durchgängige Maskenpflicht für alle Schüler, bei den Jüngeren mit Mund-Nasen-Schutz, bei den Älteren mit FFP2-Masken – freilich unter Einhaltung von Maskenpausen. Außerdem wird die aktuelle Sicherheitsphase, in der auch geimpfte Schüler sich regelmäßig testen müssen, bis zum Ende des Lockdowns verlängert. Außerdem sollen in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium wieder einheitliche Quarantäneregeln definiert werden: Nur der Indexfall soll abgesondert werden, für alle anderen soll der Unterricht weitergehen, wobei durchgängig Maske getragen und fünf Tage lang täglich per Antigentest getestet werden soll.
Lockdown könnte verlängert werden
Bis spätestens 17. Dezember solle entschieden werden, ob der Lockdown weitergehen muss, ob es für Geimpfte Erleichterungen gibt oder ob man den Lockdown beenden könne. Bis dahin gelte „de facto eine Ausgangssperre“ mit den bekannten Ausnahmen: man darf nur hinausgehen, um Güter des täglichen Bedarfs zu kaufen, zur Arbeit zu gehen oder zur körperlichen und psychischen Erholung.
Er hoffe, dass es „ein Weihnachten geben wird, aber aus heutiger Sicht kann man das noch nicht sagen“, so Stelzer. Er will sich am Freitag bei der Landeshauptleutekonferenz für ein bundesweit einheitliches und hartes Vorgehen stark machen. In Diskussion ist ja ein genereller Lockdown für ganz Österreich.
Haberlander: bis zu 200 Intensivpatienten
Auch LHStv. Christine Haberlander (ÖVP) unterstrich die prekäre Situation in den Spitälern. Die Prognosen würden davon ausgehen, dass man die Marke von 170 bis 200 Intensivpatienten erreichen werde. Die Schulen und Kinderbildungseinrichtungen bleiben zwar offiziell offen und jene, die es brauchen, werden auch Betreuung und Unterricht erhalten, erklärte Haberlander.
Lamprecht: So kann Situation gemeistert werden
Lungenspezialist Bernd Lamprecht vom Kepler Uniklinikum in Linz ist „sehr dankbar“ für die Entscheidung, weil sie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitssystem die Perspektive gebe, dass die Situation gemeistert werden könne, auch wenn es keine unmittelbare Erleichterung geben werde: „Wir können uns ausrechnen, dass wir in den nächsten Tagen und Wochen noch mit einer deutlichen Zunahme der Belastung zu rechnen haben.“ Menschen, die sich heute zur Impfung entscheiden, werden bereits gegen Weihnachten einen sehr zuverlässigen Schutz genießen, erklärte er. Jene, die sich heute für ihre dritte Impfung entscheiden, in einer Woche. Das helfe sehr, aber nicht sofort. Daher sei Kontaktreduktion auch aus medizinischer Sicht sehr wichtig, so Lamprecht.
Luger: Nachdenkpause für Impfverweigerer
Der Linzer Bürgermeister und oö. Städtebundpräsident Klaus Luger (SPÖ) betonte, das Infektionsgeschehen betreffe zunehmend auch Kinder, die zu jung seien, um geimpft zu werden. Er sieht den Lockdown auch als „Nachdenkpause für jene, die aus zum Teil obskuren Gründen“ die Maßnahmen verweigern. Man werde eine Impfquote von 80 Prozent brauchen. „Vielleicht gelingt es uns mit Disziplin und einem Schulterschluss, dass es zumindest ein Weihnachten ohne Lockdown gibt.“
Hingsamer: Tragen die Maßnahmen mit
Der oö. Gemeindebundpräsident Johann Hingsamer warnte vor einer Spaltung der Gesellschaft. Gemeinden und Städte würden die Maßnahmen mittragen. Gerade in den vergangenen Tagen seien an die Gemeinden vielfach Wünsche herangetragen worden wie „Handelt’s schneller“. Je weniger die Gesellschaft bereit ist mitzutun, desto länger werde es dauern, appellierte er daran, sich an die Vorgaben zu halten. Manche hätten zuletzt vielleicht das Wort Freiheit falsch interpretiert.
ORF 2: Änderung nachfolgender Sendungen
Die „ZIB spezial“ wird 30 Minuten dauern, danach folgt „Studio 2“. Um 22.30 Uhr wird in der Sendung „Runder Tisch“ zum Lockdown diskutiert. Die Sendungen „ECO“, „Stöckl“ verschieben sich entsprechend.