Die 31 Straßenmeistereien in Oberösterreich sind für rund 6.000 Kilometer Landesstraßen oder 40 Millionen Quadratmeter Fahrbahnflächen zuständig. Abgesehen von der Verkehrssicherheit sei die Instandhaltung, also der Wertherhalt, ein wichtiger Teil der Aufgabe der Straßenmeistereien, so der Landesrechnungshof. Im Rechnungsabschluss des Landes wird der Wert der Straßen mit 920,4 Millionen Euro beziffert. Aber dieser Wert sinke seit Jahren, so der Rechnungshof. Denn laut Prüfbericht wird immer weniger Geld in den Erhalt der Straßen investiert.
„Dringender Handlungsbedarf“
So wären die jährlichen Kosten für substanzerhaltende Instandsetzungsleistungen, das sind überwiegend Asphaltierungen, von rund. 43,6 Millionen Euro im Jahr 2016 auf 27 Millionen Euro im Jahr 2020 zurückgegangen. Da sich der Zustand der Straßen weiter verschlechtere, bestehe hier dringender Handlungsbedarf und eine Finanzierung ausreichender Instandsetzungs- und Verbesserungsmaßnahmen müssten sichergestellt werden, so die Empfehlung des Landesrechnungshofes.
„Leistungen werden nicht kostendeckend verrechnet“
Kritisiert wird auch, dass Leistungen für Gemeinden nicht kostendeckend verrechnet werden. Aktuell liege der Stundentarif für handwerkliches Personals, dass das Land den Gemeinden zur Verfügung stelle, bei 30,49 Euro. Der kostendeckende Tarif betrage jedoch mehr als 53 Euro, so der Rechnungshof, der empfiehlt, den Tarif sofort anzuheben.
Positiv erwähnt wird, dass sich umgesetzte Reformen bei den Straßenmeistereien in den vergangenen Jahren kostendämpfend ausgewirkt hätten.
„Anregungen werden ernst genommen“
Aus dem Büro von Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) hieß es Dienstag, dass die Anregungen ernst genommen werden und die Straßenerhaltung mit zusätzlichen Finanzmitteln aufgewertet werde. Außerdem erhalten Gemeinden Unterstützungen, um Entwicklungspotentiale für den ländlichen Raum zu generieren, so das Büro in einer Aussendung.
SPÖ: „Infrastruktur wird ausgehungert“
Kritik kam am Dienstag von der SPÖ. Die öffentliche Infrastruktur werde ausgehungert, so SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger. Das drohe auf lange Sicht sehr teuer zu werden. Wenn nämlich das nötige Budget für anstehende kurzfristige Sanierungen fehle, würden in der Folge oft teure Totalsanierungen fällig, so Höglinger.