Ausreisekontrollen durch die Polizei
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Coronavirus

Erneut Ausreisekontrollen für Braunau ab Dienstag

Seit Montag liegen in Oberösterreich 37 Covid-19-Erkrankte auf einer Intensivstation. Damit ist die erste kritische Auslastungsgrenze erreicht: Mehr als zehn Prozent der verfügbaren Intensivbetten sind mit Covid-19-Patienten belegt. Eine Folge: Ab Dienstag gelten für den Bezirk Braunau wieder Ausreisekontrollen.

Von Sonntag auf Montag hat die Zahl der Covid-19-Intensivpatienten um fünf Fälle zugenommen. Damit brauchen jetzt bereits wieder 37 Patientinnen und Patienten ein CoV-Intensivbett. Auf den Normalstationen fällt der Zuwachs noch gravierender aus: 27 Covid-19-Erkrankte mussten in Spitälern in Oberösterreich aufgenommen werden. Das bedeutet einen Belag von 204 auf den Normalstationen.

Ausreisekontrollen für Braunau ab Dienstag 0.00 Uhr

Die Zehnprozentmarke beim Intensivbettenbelag wurde auch als Schwelle für Ausreisekontrollen definiert. Ab einer derartigen Auslastung sind in Hochrisikogebieten Kontrollen vorgesehen. Derzeit liegt einmal mehr nur der Bezirk Braunau bei einer entsprechend hohen Infektionsrate. Der Bezirk musste bereits zweimal Kontrollen durchführen und muss das jetzt wieder tun.

Denn Braunau hat mit 52,1 Prozent vollständig Geimpften die schlechteste Durchimpfungsrate in Oberösterreich. Dadurch werden Ausreisekontrollen schon ab einer gemittelten 7-Tage-Inzidenz von 400 fällig. Alle Parameter sind also erfüllt und dass Ausreisekontrollen kommen, ist seit Montag entschieden: Ab Dienstag 0.00 Uhr gelten wieder Ausreisekontrollen für den Bezirk. Diese Maßnahme gilt, bis die 7-Tages-Inzidenz wieder unter 300 sinkt. Sollte die Impfquote im Bezirk auf 55 Prozent der Gesamtbevölkerung steigen, können die Ausreisekontrollen schon bei Unterschreiten eines Grenzwertes von 400 wieder beendet werden.

Hochinzidenzerlass
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Gmunden muss Ausreisekontrollen erst ab einer gemittelten 7-Tage-Inzidenz von über 600 einführen

Gültig für alle, die Bezirk verlassen wollen

Die Ausreisetestpflicht gilt für alle Personen, die den Bezirk verlassen wollen – unabhängig von ihrem Wohnsitz und unabhängig davon, wie lange sie sich dort aufgehalten haben. Von der Testverpflichtung ausgenommen sind alle, die bereits vollimmunisiert sind, sowie genesene Personen mit zumindest einer CoV-Teilimpfung. Darüber hinaus sind Genesene innerhalb von 180 Tage nach überstandener Infektion mit SARS-CoV-2 von der Testverpflichtung ausgenommen, sofern sie einen entsprechenden Genesungsnachweis oder ein ärztliches Attest über die molekularbiologisch bestätigte Infektion mit SARS-CoV-2 vorlegen können. Auch für Einsatzkräfte im Einsatzfall gilt die Testverpflichtung nicht.

Ausreisetestverpflichtung gilt nicht:

  • Für Kinder bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr
  • Zur Versorgung mit Grundgütern des täglichen Lebens und zur Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen
  • Zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen (Wahlen) oder gerichtlichen Wegen sowie Fahrten im Rahmen des Strafvollzugs
  • Für Kinder, Schülerinnen und Schüler, die Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen zum Zweck der Teilnahme am Unterricht besuchen
  • Für Personen, die Kinder zu und von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schülerinnen und Schüler zu und von Schulen transportieren, ausschließlich zum Zweck dieses Transports

Noch Spielraum in Gmunden

Im Bezirk Gmunden, wo mehr als 60 Prozent der Bevölkerung geimpft sind, sind Ausreisekontrollen erst notwendig, wenn im Mittel der vergangenen Woche eine 7-Tage-Inzidenz von mehr als 600 erreicht ist. Das ist aktuell noch nicht der Fall. Gmunden gilt laut der seit August gültigen Verordnung noch nicht als Hochrisikogebiet. Der Bezirk liegt aber seit dem Wochenende bei einer stark erhöhten Inzidenz von über 600 und könnte auch im Mittel die kritische Marke für Ausreisekontrollen bald erreichen.

FFP2-Maskenpflicht vor Ausweitung

Das Land Oberösterreich berät angesichts der weiterhin steigenden Coronavirus-Zahlen über zusätzliche Maßnahmen. Dem Vernehmen nach könnte es zu einer Verschärfung der FFP2-Maskenpflicht kommen, etwa dass die Masken wieder in allen Geschäften getragen werden müssen und nicht nur in denen des täglichen Bedarfs. Am Montagabend soll das Treffen der Landespolitik mit Experten und Expertinnen stattfinden.