Schild Magistrat und Rathaus in Wels
ORF.at/Dominique Hammer
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Kooperative Konzentrationsregierung für Wels

In OÖs zweitgrößter Stadt wird es künftig eine „kooperative Konzentrationsregierung“ geben, wie es FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl am Freitag nannte. Dennoch sei nun eine „einvernehmliche Referatsverteilung“ im Stadtsenat erreicht worden.

Die FPÖ war zwar bei der Gemeinderatswahl erfolgreich – schaffte auf Anhieb mit 60,1 Prozent die absolute Mehrheit und im Gemeinderat legte die Partei um 2,9 Prozentpunkte auf 45,9 Prozent zu –, aber keine Partei wollte koalieren. Daher setzt Rabl auf eine „kooperative Konzentrationsregierung“.

Von den acht Stadtsenatsmitgliedern stellt die FPÖ weiterhin vier, die SPÖ zwei (statt drei), ÖVP und Grüne jeweils eines. „Alle künftig im Stadtsenat vertretenen Fraktionen haben Einigkeit über die Geschäftsbereiche der einzelnen Mitglieder erzielt“, hob Rabl hervor.

Zusammenarbeit bei Themen

Am Tag der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 8. November soll die Geschäftsordnung formell im Stadtsenat beschlossen werden. Danach will der Bürgermeister die Zusammenarbeit bei Themen suchen. Schwierig könnte dies mit SPÖ und Grünen beim Thema Integration werden, das in blauen Händen ist, meinte er. Mit Einigkeit rechnet er etwa beim Ausbau der Kinderbetreuung.

Rabl wird wie bisher für die Bereiche Leitung der Verwaltung, Finanzen, Personal, zentrale Betriebsverwaltung und Öffentlichkeitsarbeit zuständig sein. Neu hinzugekommen ist die Kultur. Sein erster Stellvertreter Gerhard Kroiß bekommt zu den Ressorts Integration, Sicherheit, Sport, Jugend, Freizeitbetriebe noch die Stadtgärtnerei dazu. Parteikollegin und dritte Vizebürgermeisterin Christa Raggl-Mühlberger wird zu den Bereichen Soziales und Innenstadt noch die Frauenagenden und die Seniorenbetreuung erhalten. Mit dem 31-jährigen Ralf Schäfer haben sich die Freiheitlichen einen Jungen ins Team geholt. Er wird die Bereiche Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung, öffentliche Beleuchtung und Friedhöfe betreuen.

Verluste für SPÖ und ÖVP

Entgegen der FPÖ hatten SPÖ und ÖVP bei der Wahl Verluste einstecken müssen, worauf sich beide Parteien neu aufstellten. So haben die Roten, die künftig nur mehr zwei statt drei Stadträte haben, Silvia Huber durch Stefan Ganzer ersetzt. Er wird Mobilitätsstadtrat. Klaus Schinninger bleibt SPÖ-Stadtrat und wird zweiter Vizebürgermeister. Er wird weiter für die Bereiche Bildung und Gesundheit zuständig sein. Johann Reindl-Schwaighofer musste gehen.

Die ÖVP, die unverändert einen Stadtrat stellt, ersetzt den bisherigen durch Martin Oberndorfer. Er erhält das Wirtschaftsressort und ist auch für Volkshochschulen, Stadtmuseen, Stadtbücherei sowie Stadtarchiv verantwortlich. Thomas Rammerstorfer wird erster grüner Stadtrat in Wels und bekommt die Ressorts Umwelt, Klima, Tierheim und Tiergarten sowie Straßenreinigung. Er ist auch für das Kulturzentrum Alter Schlachthof verantwortlich.