Schweitzer sagte gegenüber dem ORF Oberösterreich: „Ich habe dort spielende Kinder vorgefunden, mehr nicht, und reingekommen bin ich nicht. Wir sind gerade bei der Prüfung aller rechtlichen Grundlagen, das ist eine völlig neue Materie, da gibt es auch keine Judikatur dazu.“
Rechtliche Hintergründe werden aufgearbeitet
Man sei gerade mit dem Aufarbeiten der rechtlichen Hintergründe beschäftigt, angefangen vom Vereinsgesetz, beispielsweise ob man als Behörde in ein Vereinslokal hineingehen darf, oder ob man bei einem Hinweis auf eine illegale Schule ins Gebäude hineingehen darf, so Schweitzer. Und es sei nicht einfach, in solche privaten Vereinslokale hineinzugehen. Ihm würden einige, sprich eine Hand voll derartiger Fälle auf dem Tisch liegen, so Schweitzer. Derzeit würden in diesen Fällen die Ermittlungen laufen, einerseits durch Verifizierung der Anzeigen und Nachprüfung vor Ort, und andererseits zusammen mit der Bildungsdirektion, weil im Kern die Frage zu klären ist, was ein Privatschulbetrieb sei, so Schweitzer.
Rund 1.400 Kinder von Schule abgemeldet
Mehr als 1.400 Kinder sind in Oberösterreich von der Schule abgemeldet worden, weil ihre Eltern sie zu Hause unterrichten wollen. Sollten die Kinder nicht zu Hause, sondern in einer illegalen Lerngruppe unterrichtet werden, denn drohen Verwaltungsstrafen. Und zwar dem Betreiber der illegalen Lerngruppe und auch den Eltern.