Erste Verhandlungen ÖVP – FPÖ
Team Fotokerschi
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Erste schwarz-blaue Verhandlungsrunde abgeschlossen

ÖVP und FPÖ haben ihre erste Verhandlungsrunde für eine Neuauflage der schwarz-blauen Zusammenarbeit in der Landesregierung abgeschlossen. Beide Seiten gaben sich bedeckt über die Inhalte, zumindest der Fahrplan für die weiteren Verhandlungen ist aber bekannt geworden.

Auch wenn man nicht aufs Tempo drücken will, gehen die Verhandlungen schon in den kommenden Tagen weiter. Morgen Donnerstag sitzen ÖVP und FPÖ erneut gegenüber, auch das Wochenende möchte man durchverhandeln.

LH Thomas Stelzer (ÖVP) sieht die wesentlichen Herausforderungen im Zurückdrängen der Pandemie, in der Sicherung des wirtschaftlichen Aufschwungs und des Arbeitsmarktes sowie im Erreichen der Klimaziele. FPÖ-Chef LHStv. Manfred Haimbuchner hat „ein gutes Gefühl“, ließ er vor Verhandlungsbeginn wissen.

Erste schwarz-blaue Verhandlungsrunde

Im Linzer Stadtteil St. Magdalena trifft sich die ÖVP am Dienstag zu einer ersten Verhandlungsrunde mit dem favorisierten Koalitionspartner FPÖ. Auch wenn beide Seiten „zügig“ vorankommen wollen, werden einige Runden nötig sein.

Heikles Thema Coronavirus

Heikel könnte das Thema Coronavirus werden: „Wir sind zwei verschiedene Parteien, wir haben da und dort auch verschiedene Sichtweisen, aber wir wollen auf ein gemeinsames Programm kommen“, so Stelzer. „Aber gerade im Umgang mit der Krankheit, im Zurückdrängen der Krankheit und im Steigern der Impfquote, da gibt es sicher das eine oder andere Thema.“ Auch der Welser Bürgermeister Andreas Rabl, der auf FPÖ-Seite verhandelt, erwartet, dass es in Sachen Corona einiges zu besprechen geben wird.

Haimbuchner will hingegen nicht allzu viel zum Thema Pandemie sagen und tut Fragen nach möglichen Diskrepanzen zwischen ÖVP und FPÖ bzw. blauer Landes-und Bundespartei als „Fortführung einer Seifenoper“ ab. Er nennt als Verhandlungsthemen stattdessenden den Finanzhaushalt oder wie es mit dem Oberösterreich-Plan weitergehe. Stolpersteine sieht er nicht, höchstens „Herausforderungen“.

Christoph Kinast (ORF) von den Verhandlungen

„Möchte schon zügig zu einem Ergebnis kommen“

Wie rasch es gehen wird, bleibt offen. Stelzer verwies zwar auf die konstituierende Landtagssitzung am 23. Oktober, aber angesichts von bevorstehenden „sechs schwierigen Jahren“ wolle man nicht Inhalte dem schnellen Zeitablauf opfern. „Ich möchte schon, dass wir zügig zu einem Ergebnis kommen, aber es wird auch um die Balance gehen zwischen Tempo und Präzision“, so der LH.

In den Gesprächen soll es zunächst um „Strukturelles“ gehen, hieß es aus der ÖVP. Naheliegend ist, dass Arbeitskreise zu Themen gebildet werden. Die Verhandlungsteams beider Partei bleiben personell vorerst die selben wie bei der Sondierung vergangene Woche.

Die Verhandler

Stelzer wird in den Verhandlungen begleitet von seiner Stellvertreterin Christine Haberlander, den Landesräten Max Hiegelsberger und Markus Achleitner sowie von Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer und Klubobmann Christian Dörfel. Die FPÖ geht mit LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Landesrat Günther Steinkellner, Klubobmann Herwig Mahr, Klubdirektor Ferdinand Watschinger, dem Welser Bürgermeister Andreas Rabl sowie Haimbuchners Büroleiter Roland Dietrich in die Verhandlungen.

Umfrage: ÖVP-Wähler bevorzugen Schwarz-Blau

Auch wenn einige ÖVP-Bürgermeister einer Neuauflage von Schwarz-Blau zuletzt kritisch gegenüber standen, sei sie unter den ÖVP-Wählern die beliebteste Regierungszusammenarbeit. Das habe eine von der Landes-ÖVP in Auftrag gegebene Umfrage des Linzer Market-Instituts ergeben, berichten die Oberösterreichischen Nachrichten. Bei mehr als 500 Interviews sprachen sich 53 Prozent der ÖVP-Wähler für Schwarz-Blau aus. 33 Prozent sprachen sich für Schwarz-Grün aus. ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer sieht sich bestätigt. Laut ihm wünschen sich die ÖVP-Wählerinnen und -Wähler eine Koalitionsvariante mit verlässlicher Mehrheit