Mit dem Gespräch von ÖVP und NEOS gingen Freitagabend die ersten Parteiengespräche nach der Landtagswahl in Oberösterreich zu Ende. Im Gegensatz zu den Unterredungen mit FPÖ, SPÖ und Grüne ist es aber kein Sondieren über mögliche Koalitionen, da Schwarz und Pink im neuen Landtag keine Mehrheit besitzen. NEOS wollte „Überschneidungen ausloten“. Das Gespräch sei in einer „sehr freundlichen Atmosphäre verlaufen“, meinten beide Seiten danach. Auf die künftige Landesregierung haben die Gespräche kaum Einfluss, da Schwarz und Pink gemeinsam keine Mehrheit haben.
Gemeinsamkeiten von ÖVP und NEOS
Der Noch-Nationalratsabgeordnete und designierte Klubobmann Felix Eypeltauer – auf sein freiwerdendes Mandat in Wien rückt Katharina Werner nach – sah durchaus Gemeinsamkeiten mit der ÖVP und verwies auf die Koalition im Nachbarbundesland Salzburg. In Oberösterreich wolle man, wenn auch als Opposition, arbeiten, „wenn man uns arbeiten lässt“, spielte er zugleich auf ein aus seiner Sicht erforderliches „Demokratie-update“ an.
Forderungen: Antragsrecht, stärkere Kontrollrechte
Ebenso wie die MFG ist die NEOS-Partei Newcomer im Landtag. Allerdings haben sie nur zwei Sitze, weshalb ihre Fraktion allein keine Anträge einbringen kann, da es dafür die Unterschrift von drei Abgeordneten bedarf. Ein automatisches Antragsrecht mit dem Erreichen des Klubstatus stand daher ebenso auf dem pinken Themenzettel wie die Stärkung der Kontrollrechte der Opposition. In Oberösterreich braucht es nämlich zum Einsetzen eines U-Ausschusses einen Mehrheitsbeschuss im Landtag. Eypeltauer erwartete sich zudem, dass, der „Gepflogenheit folgend“, die kleinste Partei im Landtag – und damit NEOS – den Vorsitz des Kontrollausschusses erhalten.
ÖVP: Tempo bei Regierungsbildung
Bei der Regierungsbildung macht die ÖVP Tempo. Nachdem Montagvormittag der Landesparteivorstand beschließen will, mit wem zuerst Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden, sollen diese zügig beginnen. Das erste Angebot dürfte voraussichtlich an die FPÖ gehen, eine Neuauflage von Schwarz-Blau gilt derzeit am wahrscheinlichsten – trotz Bedenken einiger schwarzer Bürgermeister.