Die ÖVP hat Dienstagnachmittag die Termine für die Sondierungsgespräche nach der Oberösterreich-Wahl vorgelegt: Als erstes empfängt das schwarze Verhandlungsteam unter Führung von Landeshauptmann Thomas Stelzer Mittwochmittag, 13.30 Uhr, die FPÖ im Linzer Landhaus. Am Donnerstag um 9 Uhr folgt die SPÖ, die Grünen sind um 12.30 Uhr an der Reihe. Mit allen drei Parteien hätte die ÖVP eine Mehrheit und könnte somit ein Arbeitsübereinkommen treffen. Geplant seien auch Gespräche mit den neu in den Landtag gewählten Parteien NEOS und MFG. Da waren die Terminabstimmungen aber noch am Laufen.
Themen Pandemie und Klima
Das Verhandlungsteam der ÖVP wird aus Landeshauptmann Thomas Stelzer, LH-Stv. Christine Haberlander, den Landesräten Markus Achleitner und Max Hiegelsberger, Hattmannsdorfer und Klubobmann Christian Dörfel bestehen. Über Präferenzen oder rote Linien wollte Hattmannsdorfer in einer Pressekonferenz Dienstagmittag nicht sprechen. Auch ließ er offen, ob es einen Einrechnungsbeschluss geben werde oder nicht. Ein Verzicht auf diesen Beschluss könnte der ÖVP einen zusätzlichen, fünften Regierungssitz bescheren bzw. die SPÖ einen kosten. Für diesen zusätzlichen ÖVP-Landesratsposten wird auch Hattmannsdorfer kolportiert, was er ebenfalls nicht kommentieren wollte.
Stelzer nahm an der Pressekonferenz nach dem Landesparteivorstand nicht teil, schlug aber via Presseaussendung die inhaltlichen Pflöcke Pandemie-Bekämpfung, Industriestandort und Klimaschutz ein. „Natürlich ist wichtig, dass wir weiterhin gut durch die noch immer gegebene gesundheitliche Corona-Krise kommen. Aber es wird auch darauf ankommen, den Wirtschaftsstandort Oberösterreich zu stärken und zu festigen“, zudem „brauchen wir aber einen Partner, der begleitend auch notwendige Maßnahmen im Sinne des Klimaschutzes mitträgt, um unsere Vorreiterrolle im Klimabereich weiter auszubauen und dem Klimawandel zu begegnen“, umriss er seine inhaltlichen Schwerpunkte.
„Wahlziel erreicht“
Mit dem Wahlergebnis ist Hattmannsdorfer zufrieden. Die ÖVP legte um 1,24 Prozentpunkte auf 37,6 Prozent zu, war allerdings von einem historischen Tiefstand aus gestartet. Dennoch: „Das Wahlziel, starke Nummer eins zu sein, wurde erreicht“, so Hattmannsdorfer, man habe den Abstand zum Zweiten verdreifacht, daher gebe es einen klaren Wählerauftrag. Das „Topwahlmotiv“ sei der Spitzenkandidat gewesen. Für Stelzer wurden 128.227 Vorzugsstimmen abgegeben, das sei die bundesweit höchste Vorzugsstimmenquote überhaupt, so der Landesgeschäftsführer. Die ÖVP hatte im Wahlkampf stark auf dieses Wahlmotiv gesetzt und war eine Vorzugsstimmenkampagne für Stelzer gefahren.
Das Wahlergebnis von Graz und auch jenes von Deutschland sei „nichts anderes als die Übersetzung, dass mit etablierten Parteien abgerechnet wurde“, meint Hattmannsdorfer, in Oberösterreich sei es der ÖVP hingegen gelungen, ein Plus zu erreichen, betonte er nochmals.