Thomas Stelzer
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Radiofragestunde mit Thomas Stelzer

Am Freitag war Thomas Stelzer Gast in der Fragestunde mit den Spitzenkandidaten zur bevorstehenden Landtagswahl. Er will durch die Wahl eine, wie er sagt, stärkere Nummer eins werden. Bei Gernot Ecker stellte er sich den Fragen der Radio Oberösterreich-Hörerinnen und Hörer.

„Arbeit“ und „Sicherheit“ sind die Schlagworte, mit denen die Volkspartei punkten möchte, das Regierungsteam soll bestehen bleiben. Stelzer hofft, durch die Wahl eine, wie er sagt, stärkere Nummer eins zu werden. Nach den dramatischen Verlusten der Wahl 2015, bei der die ÖVP – noch unter Josef Pühringer – von knapp 46,8 Prozent auf ihren historischen Tiefststand von 36,4 Prozent heruntergerasselt war, wird sie sich bei diesem Urnengang wohl deutlich erholen.

„Impfung ist die einzige wirksame Waffe“

Angesprochen auf die Ausreisekontrollen in Braunau, und was man im Sommer in Sachen Corona-Management übersehen habe spricht sich Thomas Stelzer erneut für die Impfung aus. Sie sei die einzige wirksame Waffe im Kampf gegen das Coronavirus. Der Erlass des Bundes mit den Ausreisekontrollen sei umzusetzen, und werde auch sehr gut und einfühlsam von den Behörden umgesetzt, so Stelzer weiter. Ziel sei es dadurch die Zahlen herunter zu bekommen und einen Lockdown zu verhindern.

Von einer Impfpflicht halte Stelzer nichts, auch nicht durch die Hintertüre. Er verweist erneut auf die vor kurzem vom Land in Auftrag gegebene Studie, warum sich Leute nicht impfen lassen. Es gebe jetzt eine punktgenaue Aufklärung, um sich beim Impfen Stück für Stück noch weiter zu bewegen. Er erhoffe sich außerdem einen weiteren Impfschub durch den Schul- und Studienstart. Aufholbedarf herrsche bei der Information von Migranten, diese seien zum Teil noch schwer zu erreichen. Flächendeckende Antikörpertests schließt Stelzer nicht aus, er halte sich hier allerdings an den Rat der Experten.

Thomas Stelzer
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Pflege Herausforderung der nächsten Jahre

Das Thema Pflege sei die Herausforderung der nächsten Jahre. Stelzer wolle aber auch hervorheben, dass ganz viel im privaten Bereich, in der familiären Pflege passiere. Es sei wichtig diese Familien zu entlasten, mit einem „Pflege-Daheim-Bonus“ oder Kurzzeitpflegeplätzen. Es brauche weitere Schritte in den Bereichen Bezahlung, aber auch junge Leute müssten wieder für Pflegeberufe motiviert werden.

Auf die Frage, woher die Alten- und Pflegeheime neues Personal nehmen sollen meint Stelzer: „Es gibt die Möglichkeit bei den ganz Jungen anzusetzen, die viel besprochene Pflegelehre. Ich glaube schon, dass das ein Ansatz ist, Leute die sich sozial engagieren wollen beim Berufseinstieg zu bekommen. Etwas anderes ist es bei Berufsumsteigern und Berufsumsteigerinnen, denen das zu ermöglichen, dass sie sich auf den neuen Beruf vorbereiten. Da gibt es schon Stipendium-Modelle, aber da müssen wir noch besser werden“.

Keine Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan

Stelzer bleibt dabei, keine Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen zu wollen. „Weil Österreich und Oberösterreich sehr viel geholfen hat in den letzten Jahren, und wir haben weit mehr aufgenommen als viele andere europäische Länder. Und wir setzen darauf, dass wir vor Ort helfen. Diese Verantwortung nehmen wir ernst, die Flucht beginnt ja nicht in Österreich sondern in den Regionen, wo dieses Leid entsteht. Oberösterreich hat jetzt über den Sommer den Aufbau der Wasserversorgung im Lager Lipa in Bosnien finanziert, um dort für menschenwürdige Zustände zu sorgen, und wir beteiligen uns jetzt wieder gerade auch bei der Vorort-Hilfe rund um Afghanistan, gemeinsam mit der Caritas und dem internationalen Roten Kreuz, wo wir mit 200.000 Euro Soforthilfe auch mithelfen, dass da einfach die Lebensbedingungen verbessert werden“, so Stelzer.

Man brauche aber auch Rechtsmittel, damit Leute, die nicht im Land bleiben können weil sie straffällig geworden sind und das Recht verletzen, außer Landes gebracht werden können, so Stelzer weiter. Er sei dafür, dass man sich selber rechtliche Lösungen überlege. Von einem Ausstieg aus internationalen Abkommen wie der Genfer-Flüchtlingskonvention, wie zuletzt von Manfred Haimbuchner (FPÖ) angesprochen, hält er nichts. „Österreich profitiere davon, internationale Partner zu haben“, so Stelzer abschließend.

Die Radiofragestunde mit ÖVP-Spitzenkandidat Thomas Stelzer können Sie in voller Länge nachhören: