Der 36-Jährige ist seit 2019 Landessprecher der Grünen. Vor seiner Zeit an der Spitze der Partei war Oberösterreich zwölf Jahre lang schwarz-grün regiert, bis bei der Landtagswahl 2015 die FPÖ neuer Partner im Landhaus wurde. Gibt es für die Grünen mit der ÖVP heute überhaupt noch eine Schnittmenge? Als Enkel eines ÖVP-Bürgermeisters betont Kaineder sein christlich-soziales Wertefundament. Auf dem wolle er aufbauen, wenn es nach der Wahl einen klaren Auftrag für die Grünen gebe.
Mann könne mit der ÖVP bestimmt ein gutes Programm verhandeln, eine „Zukunftsregierung“, bei der der Klimaschutz oberste Priorität habe. Unstimmigkeiten vor der Wahl bezeichnet Kaineder als „Wahlkampf-Gepolter“. Angesprochen auf die Asylpolitik der ÖVP nennt Kaineder das vor der Wahl präsentierte ÖVP-Programm „populistisch" und zur Gänze mit den Grünen „sicher nicht umsetzbar“.
Schiene statt Ostumfahrung
Das 1,2,3-Ticket zählen die Grünen aktuell zu einem ihrer größten Erfolge, der Ausbau des öffentlichen Verkehrs ist auch zentrales Anliegen im Wahlkampf. Auf die Frage einer Radio Oberösterreich-Hörerin, warum sie bei einem immer noch großen Zeitverlust durch Öffis vom Auto auf Bahn und Bus umsteigen soll, spricht Kaineder von verfehlter Verkehrspolitik in den vergangenen 30 Jahren.
Die Schienenverbindungen seien vereinzelt noch „unendlich langsam“. Am Stau vorbei in die Arbeit fahren bleibe aber die Vision. Die Bagger würden „zu den richtigen Baustellen“ gehören. Das „Jahrhundert des Schienenbaus“ müsse jetzt eingeläutet werden, etwa mit einer Modernisierung der Summerauer- und der Mühlkreisbahn. Die Linzer Ostumfahrung gehöre dagegen nicht zu diesen „richtigen Baustellen“. Sie setze nur das alte Denken fort.
Kontroverse um Plakat
„Bio oder Chemie“, dieses Plakat der Grünen im Wahlkampf löste einen Aufschrei aus und gefiel auch in der eigenen Partei nicht jedem. Radio Oberösterreich erreichten mehrere Anfragen dazu. Warum werden Bauern hier verunglimpft? – wollten einige wissen. Kaineder fühlt sich missverstanden. Er habe damit darüber sprechen wollen, warum zur Haupterntezeit die Supermarktregale mit ausländischen Produkten voll seien. Diese Importe seien zumeist mit Pestiziden belastet.
Es brauche jetzt eine „Schnitzel-Transparenz“, eine Kennzeichnungspflicht für die Herkunft von Lebensmitteln in der Gastronomie. Das Plakat diskutiere er weiterhin gerne mit Kritikern, es habe sich nicht gegen die heimische Landwirtschaft gerichtet, sondern auf die ausländische Konkurrenz abgezielt. Er finde es wichtig zu diskutieren, wie eine Ökologisierung der Landwirtschaft gelingen könne. Das Plakat würde er wieder aufstellen.
Die Radiofragestunde mit Stefan Kaineder, dem Spitzenkandidaten der Grünen für die Landtagswahl, finden Sie hier in voller Länge zum Nachhören:
Weitere Termine der Radiofragestunde:
- 15.9.: Birgit Gerstorfer – SPÖ
- 16.9.: Manfred Haimbuchner – FPÖ
- 17.9.: Thomas Stelzer – ÖVP