Politik

Steyr: Fehler bei Briefwahlunterlagen

Die Wahlbehörde der Stadt Steyr hat wegen unkorrekter Briefwahlunterlagen für 16. September eine Sondersitzung einberufen. Das Geburtsdatum einer Kandidatin auf den Formularen ist falsch und teils sollen Stimmzettel doppelt ausgegeben worden sein.

Die Spitzenkandidatin des Bürgerforum Steyr, Michaela Frech, hatte bemerkt, dass in ihren Wahlunterlagen der Stimmzettel für die Gemeinderatswahl zweimal enthalten war. Außerdem ist auf dem Stimmzettel zur Bürgermeisterwahl, bei der sie als Kandidatin angeführt ist, ihr Geburtsjahr falsch – statt 1965 steht dort 1986.

Rechtliche Konsequenzen noch unklar

Wie es bei der Stadt hieß, könne derzeit nicht gesagt werden, ob dies rechtliche Konsequenzen habe. Darüber werde in der Sondersitzung beraten. Frech wies darauf hin, dass so „ein Fauxpas nicht auf die leichte Schulter genommen“ werden dürfe. Schon kleine Formalfehler würden ausreichen, dass eine Wahl angefochten werden könne, verweis sie auf die Wiederholung der Stichwahl zum Bundespräsidenten.